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Brandenburg bündelt Befugnisse

Gemeinsam gegen Kriminalität im Gesundheitswesen

Um gegen kriminelle Machenschaften mit Arzneimitteln vorzugehen, sollen in Brandenburg künftig Kompetenzen und Befugnisse bei der Staatsanwaltschaft Potsdam gebündelt werden. Ab Juni sollen Ermittlungen zu besonders schweren Straftaten im Bereich der Gesundheitskriminalität bei der für die Bekämpfung der schweren Wirtschafts- und Umweltkriminalität zuständigen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft laufen, wie das Justizministerium mitteilte.
dpa
PZ
11.05.2021  10:45 Uhr

Die Errichtung der landesweit zuständigen Abteilung in Potsdam unterstreiche die besondere Bedeutung, die die Integrität des Gesundheitswesens für die Brandenburger Justiz habe, so Ministerin Susanne Hoffmann (CDU). »Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Verlässlichkeit der medizinischen Versorgung ist.«

Affäre um Arzneimittelfirma Lunapharm 

Brandenburg geht diesen Schritt nicht allein, auch in anderen Bundesländern werden die Kräfte der Ermittler im Kampf gegen kriminelle Machenschaften im Gesundheitswesen gebündelt. Mitte September vorigen Jahres etwa wurden die bisherigen drei bayerischen Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Hof, Nürnberg und München in die Zentralstelle zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen in Nürnberg umgewandelt. Zwölf erfahrene Staatsanwälte sollten demnach in enger Zusammenarbeit mit den Experten der Polizei Korruption und Betrug in einem der größten Wirtschaftssektoren Deutschlands aufdecken, wie Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) damals betonte. Auch in Frankfurt am Main in Hessen existiert laut Nachrichtenagentur dpa eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen.

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