Pharmazeutische Zeitung online Avoxa
whatsApp instagram facebook bluesky linkedin xign

Vorwurf mangelnder Kassenaufsicht
-
Freie Apothekerschaft kritisiert BAS scharf

Noch immer steht eine Reaktion des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) auf die Aufforderung der Freien Apothekerschaft, gegen die Mitwirkung von Krankenkassen an rechtswidrigen Rabatt- und Bonusmodellen ausländischer Versandapotheken einzuschreiten, aus.
AutorKontaktMelanie Höhn
Datum 02.06.2026  11:45 Uhr

Die Freie Apothekerschaft (FA) erhebt deutliche Kritik am Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) wegen mangelnder aufsichtsrechtlicher Kontrolle Gesetzlicher Krankenkassen. Anlass ist ein bereits im August 2025 eingereichtes Aufforderungsschreiben, mit dem die Freie Apothekerschaft ein aufsichtsbehördliches Einschreiten gegen die Beteiligung von Krankenkassen an rechtswidrigen Rabatt- und Bonusmodellen ausländischer Versandapotheken gefordert hatte.

Die FA fordert das Bundesamt für Soziale Sicherung erneut nachdrücklich auf, seiner gesetzlichen Aufsichtspflicht nachzukommen und geeignete Maßnahmen gegenüber den beteiligten Krankenkassen zu ergreifen.

Bis heute, neun Monate später, liege trotz zwischenzeitlicher Nachfrage im März 2026 keine inhaltliche Reaktion des BAS vor, erklärte die FA. Nach Auffassung der Organisation verstoßen Versandapotheken mit Sitz insbesondere in den Niederlanden weiterhin gegen die in Deutschland geltende Arzneimittelpreisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel, indem sie Boni und Rabatte gewähren. Diese Praxis sei auch durch die Rechtsprechung, zuletzt durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, als unzulässig bestätigt worden.

Beteiligung an »rechtswidrigem System«

Gleichzeitig würden die Gesetzlichen Krankenkassen die entsprechenden Arzneimittelabgaben weiterhin als Sachleistungen abrechnen und sich damit faktisch an einem »rechtswidrigen System« beteiligen, so die FA. Das BAS sei als zuständige Aufsichtsbehörde verpflichtet, derartige Rechtsverstöße zu unterbinden.

»Die ausbleibende Reaktion des Bundesamtes wirft erhebliche Zweifel an der Effektivität der Rechtsaufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen auf«, erklärte die FA weiter. »Wenn selbst gerichtlich bestätigte Verstöße folgenlos bleiben, wird das Vertrauen in die Durchsetzung geltenden Rechts nachhaltig erschüttert.«

Die Freie Apothekerschaft weist darauf hin, dass die gesetzlichen Preisbindungsvorschriften nicht nur dem Gemeinwohl, sondern auch dem Schutz der Vor-Ort-Apotheken dienen. Diese sehen sich durch die fortgesetzte Duldung unzulässiger Wettbewerbsvorteile ausländischer Versandapotheken erheblich benachteiligt.

Mehr von Avoxa