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Kritik der Grünen

Fehlt uns bei der Digitalisierung der Masterplan?

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens hat in den vergangenen Jahren enorme Sprünge gemacht. Kein Wunder, schließlich hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dies zu einem seiner wichtigsten Ziele erklärt. Aber gibt es hinter all den neuen Digital-Komponenten auch eine Gesamtstrategie, also einen Leitgedanken? Die Grünen hinterfragen das. CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag verteidigt den derzeitigen Kurs.
Benjamin Rohrer
21.01.2021  17:00 Uhr

In dieser Woche wurde mit dem Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) das dritte Gesetz zur weiteren Digitalisierung des Gesundheitswesens im Kabinett beschlossen. Noch nie hat eine Bundesregierung diesen Bereich so schnell vorangetrieben. Dass es im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) inzwischen eine eigene Abteilung für Digital-Themen gibt, ist ein weiterer Beweis dafür, wie wichtig Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dieses Thema ist.

Zwar spürt der Patient die Auswirkungen dieser Beschlüsse bislang noch nur in begrenztem Maß. Schon Ende dieses Jahres, ganz sicher aber im nächsten Jahr dürften Anwendungen wie das E-Rezept, die E-Patientenakte und der E-Medikationsplan aber Teil des Versorgungsalltags werden. Aber hat die Bundesregierung die Einführung dieser einzelnen digitalen Versorgungskomponenten zu gestückelt geplant? Wäre eine konzertierte, zusammenhängende Digitalisierung des gesamten Gesundheitswesens nicht zielführender gewesen.

Klein-Schmeink: Abgestimmte Versorgung und vernetzte Konzepte

Bei einer gesundheitspolitischen Diskussionsrunde des Bundesverbands Managed Care (BMC) diskutierten am gestrigen Mittwoch unter anderem Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, und Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Die Grünen-Politikerin kritisierte mit Blick auf die gesundheitspolitischen Aufgaben in der kommenden Legislaturperiode, dass die Koordination und Kommunikation zwischen den einzelnen Leistungsbereichen im Gesundheitssystem nicht gut seien. »Wir brauchen eine abgestimmte Versorgung und vernetzte Konzepte«, so Klein-Schmeink.

In der Tat war in Fachkreisen in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder über die Interaktion der einzelnen digitalen Tools diskutiert worden. Das E-Rezept wird beispielsweise als von der E-Patientenakte unabhängige Anwendung geplant. Hier hätten sich einige Experten eine direkte Einbindung in die Akte gewünscht. Und so erklärte auch Klein-Schmeink beim gestrigen BMC-Kongress, dass aus ihrer Sicht eine »strategische Aufstellung« gefehlt hat. »Wir geben Milliarden aus für viele Insellösungen, es gibt keine Kontexte für die Versicherten, keine Leitidee.«

Als Beispiel nannte sie die Planung zur Anbindung der einzelnen Leistungserbringer an die Telematik-Infrastruktur (TI). Zur Erklärung: Im vergangenen Jahr mussten sich zunächst die Kassenärzte an die Datenautobahn des Gesundheitswesens anbinden, im Herbst 2020 folgte dann die Deadline für Apotheker und Kliniken. Weitere Bereiche wie Logopäden oder Physiotherapeuten sollen erst in den kommenden Jahren hinzugefügt werden. Klein-Schmeink beschwerte sich auch darüber, dass digitale Versorgungsideen nur zu langsam in die Regelversorgung überführt würden. Es gebe sehr viele solcher Projekte, bislang sei der Nutzen für die flächendeckende Versorgung aber nicht gegeben.

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