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EU-Pandemieplan

EMA erhält mehr Kompetenzen

Grundsätzlich ist auch eine neue Institution geplant, die sogenannte Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Response Authority – HERA). Diese will die EU-Kommission noch vor Ende 2021 vorschlagen.

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese begrüßt die Vorschläge ausdrücklich. So sei etwa die Möglichkeit der Ausrufung eines EU-Gesundheitsnotstands »wirklich notwendig«. Bei der Covid-19-Pandemie habe sich die EU zu sehr auf die Weltgesundheitsorganisation WHO verlassen. »Obwohl ich die Arbeit der WHO sehr schätze, muss man leider anerkennen, dass die WHO im Zuge der Pandemie auch Fehler gemacht hat«, so der EVP-Christdemokrat. Seiner Meinung nach habe die WHO unter dem Druck Chinas den Gesundheitsnotstand zu spät erklärt. Daher sei es sehr wichtig, in künftigen ähnlichen Situationen die Möglichkeit zu haben, auf europäischer Ebene zu handeln.

Die Europäische Kommission habe durch ihre heutigen Vorschläge die Weichen dafür gestellt, dass die EU-Staaten zukünftig bei Gesundheitsbedrohungen besser zusammenarbeiten und besser vorbereitet sind. »Ich hoffe, dass wir diese Vorschläge nun gemeinsam mit den Mitgliedstaaten schnell umsetzen können«, betonte Liese.

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