Bundestag debattiert über Pflegenotstand

Erst vor Kurzem hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Kampf gegen die Personalnot in der Pflege auf bessere Arbeitsbedingungen gepocht. »«Derzeit ist die Pflege der am wenigsten planbare Beruf, den es gibt«, sagte der CDU-Politiker Mitte September der Augsburger Allgemeinen. Viele Beschäftigte in Heimen und ambulanten Diensten hätten vor diesem Hintergrund ihre Stundenzahl reduziert. »«Wenn von einer Million Pflegekräften 100.000 nur drei, vier Stunden mehr pro Woche arbeiten würden, wäre schon viel gewonnen.« Dabei sei vieles eine Frage der Organisation, erläuterte Spahn: »Faire Schichtpläne, verlässliche Arbeitszeiten, auch mal drei, vier freie Tage am Stück.«

Ferner stehen für die Abgeordneten heute die Ausschreitungen in Chemnitz und der Umgang mit Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf der Agenda. Die AfD hat zu dem Themenkomplex eine Aktuelle Stunde beantragt. Spitzenvertreter der großen Koalition treten allerdings nicht ans Rednerpult. Die Bundesregierung wird in der Debatte durch Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) vertreten.

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