Bundestag berät VOASG

Vor rund einem Jahr hatte die Bundesregierung ihren Entwurf für das VOASG präsentiert. Mit der Novelle will die Koalition unter anderem pharmazeutische Dienstleistungen finanziell stärker fördern und Boni auf rezeptpflichtige Arzneimittel endgültig einen Riegel vorschieben. Doch in den Bundestag hat es der Gesetzentwurf bislang nicht geschafft. Das soll sich nun ändern: Am 16. September und damit kurz nach Ende der Sommerpause ist eine Anhörung zum Apothekenstärkungsgesetz vorgesehen. Das geht aus einer Auflistung geplanter Sitzungstermine hervor, die der Pharmazeutischen Zeitung vorliegt.

Die Apotheker drängen seit Monaten auf ein Ende der Hängepartie rund um das Gesetz, ebenso Politiker aus der Opposition. Hintergrund der Verzögerungen ist eine noch fehlende Einschätzung der Novelle aus Brüssel, um die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die EU-Kommission gebeten hatte. Bis heute allerdings wartet man in Berlin auf eine Antwort. Auch die Coronavirus-Pandemie hatte das Gesetzespaket ins Stocken gebracht. Im Juni schließlich hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ihre Gespräche wieder aufgenommen. Gut und konstruktiv seien sie verlaufen, hatte Spahn im Anschluss erklärt. Zu weiteren Details allerdings schwieg sich der Minister aus. Das hatte zuletzt immer wieder Zweifel am Erfolg dieser Gespräche geweckt.

Ob die Stellungnahme aus Brüssel bis Mitte September vorliegt und ein Thema der Anhörung sein wird, bleibt abzuwarten. Nach Monaten des Wartens dürften inzwischen allerdings auch die geduldigsten Regierungsmitglieder auf eine baldige Antwort drängen.