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Honoraranpassung

Apotheker planen Protest

29.08.2012  16:02 Uhr

Von Stephanie Schersch / In der Debatte um eine Anhebung des Apothekenhonorars gibt es kaum Bewegung. Die zuständigen Ministerien bleiben bei ihrem Angebot von 25 Cent je abgegebene Arzneimittelpackung. Die Apotheker denken nun verstärkt über Protestaktionen nach.

Trotz intensiver Gespräche ist die Politik bislang nicht auf die Forderungen der Apotheker eingegangen. Bundeswirtschafts- und Bundesgesundheitsministerium wollen den Apothekern 25 Cent mehr je abgegebene Rx-Packung gewähren. So steht es in dem Referentenentwurf aus dem Ressort von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände fordert hingegen ein Plus von 1,04 Euro.

 

ABDA kritisiert Methodik

 

Vergangene Woche kamen ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf und sein Stellvertreter Friedemann Schmidt zu Gesprächen mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zusammen. Bei dem Treffen habe man auf die aus Sicht der Apotheker falsche Methodik hingewiesen, mit dem das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) den Anpassungsbedarf ermittelt hat, heißt es bei der ABDA. So habe das Ministerium in dem Referentenentwurf zwar die gestiegenen Mehrkosten der Apotheker berücksichtigt, diese Ausgaben aber mit den Rohertragssteigerungen verrechnet. »Die Rechenmethodik des Bundeswirtschaftsministeriums verweigert dem Inhaber einer Apotheke de facto einen angemessenen Unternehmerlohn für die Mehrleistung, die er erbringt«, sagte Wolf im Anschluss an das Gespräch. »Er erhält damit über all die Jahre nicht einmal einen Inflationsausgleich.«

Konkrete Ergebnisse lieferte das Treffen allerdings nicht. Bahr habe keinerlei inhaltliche Zusagen gemacht, so die ABDA. Beide Seiten hätten die wechselseitigen Positionen diskutiert und verabredet, den Dialog fortzusetzen. Zunächst soll es jedoch ein Treffen der Apotheker mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geben. Ein Termin steht noch nicht fest. Darüber hi­naus hat die ABDA das Bundesfinanzministerium (BMF) aufgefordert, seinen Widerstand gegen den Referentenentwurf aufzugeben. Das BMF fürchtet zusätzliche Belastungen für den Bundeshaushalt. Es hatte die Pläne aus dem BMWi Mitte August in einer Stellungnahme daher kritisch hinterfragt und Gesprächsbedarf angemeldet.

 

Eigentlich soll das Bundeskabinett bereits in der ersten Septemberwoche über die Honoraranpassung entscheiden. Ob es bei diesem Termin bleibt, ist unklar. Spätestens Ende September müsste das Kabinett die geänderte Arzneimittelpreisverordnung allerdings verabschieden, damit sie wie geplant Anfang 2013 in Kraft treten kann.

 

Unterdessen denken immer mehr Apothekerverbände über Proteste gegen die geringe Honorarerhöhung nach. Bereits in den kommenden Tagen könnte es Warnstreiks in Baden-Württemberg geben, sagte der Vorsitzende des dortigen Apothekerverbands, Fritz Becker. Auch länger andauernde Arbeitsniederlegungen seien denkbar. Becker begründete diesen Schritt damit, dass die beteiligten Bundesministerien trotz solider Datenlage und intensiver Gesprächsführung keinen akzeptablen Entwurf für eine auskömmliche Honorierung vorgelegt hätten. »Wir sind mehr als enttäuscht«, sagte er. »Die Antwort wird nun aus den Apotheken kommen.«

 

Scharfer Protest

 

Mit seiner Protestankündigung steht Baden-Württemberg nicht alleine da. Auch der Apothekerverband Westfalen-Lippe hat seine Mitglieder befragt um herauszufinden, wie hoch die Streikbereitschaft ist. Der Hessische Apothekerverband macht sich ebenfalls Gedanken über einen schärferen Protest gegen das Honorierungsangebot und hat bei den Mitgliedern nachgefragt, zu welchen Kampfmaßnahmen diese bereit wären. Eine ähnliche Abstimmung läuft im Saarland. Die Ergebnisse der Umfragen standen zu Redaktionsschluss noch nicht fest.

 

Der Apothekerverband Brandenburg hat bereits Mitte August eine Abfrage gestartet. Die Beteiligung sei jedoch »nicht überzeugend« gewesen, sagte Pressesprecher Thomas Baumgart. Daher will der Verband auf vier Regionalveranstaltungen im September die Protestbereitschaft der Mitglieder nun noch einmal erörtern. /

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