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Investitionsstau in Kliniken

Grüne setzen auf Zuschüsse der Kassen

19.08.2015  09:52 Uhr

Von Stephanie Schersch / Die Grünen wollen die Finanzierung der Krankenhäuser auf neue Füße stellen. Demnach sollen Bundesländer und Krankenkassen künftig gemeinsam die Kosten für Investitionen schultern.

Mindestens 12 Milliarden Euro fehlten in deutschen Kliniken für dringend erforderliche Investitionen, schreibt die Partei in einem Antrag für den Bundestag. Eigentlich sind die Bundesländer für diese Mittel zuständig, doch die hatten ihre Zuschüsse aufgrund leerer Kassen zuletzt deutlich heruntergeschraubt. Viele Häuser griffen daher auf Einnahmen aus dem laufenden Betrieb zurück, wodurch letztlich Geld an anderer Stelle fehle, so die Grünen.

 

Die von der Bundesregierung geplante Klinikreform löse diese Probleme nicht. Tatsächlich sieht der Gesetzentwurf der Großen Koalition nicht vor, die Zahlungen der Bundesländer wieder aufzustocken. Deren Zuschüsse dürfen allerdings nicht unter den Durchschnitt der vergangenen drei Jahre sinken.

Aus Sicht der Grünen reicht das bei Weitem nicht aus, um den Investitionsstau abzubauen. Darüber hinaus seien auch in Zukunft erhebliche Investitionen erforderlich. So müssten Kliniken aufgrund des demografischen Wandels verstärkt in eine altersgerechte Architektur investieren, zudem stiegen die Anforderungen auch mit Blick auf die IT-Ausstattung der Häuser. »Vor diesem Hintergrund ist die bislang praktizierte Regelung zur Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern nicht mehr zukunftsfähig«, heißt es.

 

Die Grünen schlagen daher vor, die Krankenkassen künftig in die Finanzierung der Investitionen einzubeziehen. Demnach soll auf Landesebene jeweils ein Fonds entstehen, in den das Bundesland die Investitionsmittel einzahlt. Die Kassen sollen dann noch einmal denselben Betrag zuschießen. Aus diesem Topf erhalten die Kliniken schließlich ihr Geld.

 

Die Krankenkassen tragen heute bereits die Behandlungskosten in den Kliniken. Beteiligen sie sich zusätzlich an der Finanzierung der Investitionen, sollten sie dafür im Gegenzug stärker in die Krankenhausplanung einbezogen werden, so der Vorschlag der Grünen. Die muss nach Meinung der Partei ohnehin reformiert werden. Dabei sollten stationärer und ambulanter Sektor nicht länger getrennt voneinander betrach­tet werden, sondern in einem Landes­versorgungsplan zusammenfließen, heißt es. /

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