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SPD

Parteitag segnet Wahlprogramm ab

28.06.2017
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Von Stephanie Schersch / Es bleibt dabei: In ihrem Wahl­programm widmet die SPD genau einen Satz den Apothekern. Am Wochenende hat der Parteitag in Dortmund das Papier final abgesegnet

Die Parteispitze hatte das Wahlprogramm in einem Leitantrag zur Abstimmung gestellt. Den gesundheitspolitischen Teil nickten die Delegierten in vielen Punkten nahezu unverändert ab.

Dazu zählt auch die Äußerung zu den Apotheken. »Die Kompetenz der Apothekerinnen und Apotheker muss in die Versorgungsstrukturen effizient mit eingebunden werden«, heißt es recht allgemein. Dieser Satz steht etwas verloren im Wahlprogramm und verrät nicht wirklich, in welche Richtung die SPD mit den Apothekern will.

 

Mehr Hausärzte

 

In der medizinischen Versorgung fordern die Sozialdemokraten eine integrierte Bedarfsplanung, um in der Stadt und auf dem Land eine Versorgung auf gleichem Niveau sicherzustellen. Dabei sollen auch die Bereiche Prävention und Reha einbezogen und gestärkt werden. Deutschland braucht nach Meinung der SPD zudem mehr Hausärzte, »denn sie sind die erste Anlaufstelle im Krankheitsfall«.

 

Ähnlich wie Grüne und Linkspartei will die SPD eine Bürgerversicherung einführen. Alle erstmalig und bislang gesetzlich Versicherten sollen automatisch aufgenommen werden, dazu zählen auch die Beamten. Privat Versicherte können sich aussuchen, ob sie wechseln wollen. Menschen mit chronischen Erkrankungen will die Partei von Zuzahlungen entlasten, auch bei Zahnersatz und Sehhilfen soll es mehr Unterstützung geben. In der Pflege wollen die Sozialdemokraten ebenfalls eine Bürgerversicherung.

 

Die Arzneimittelpreise sollen künftig regelmäßig auf dem Prüfstand stehen. So dürfe nicht der Markt allein die Preise bestimmen, vielmehr müssten sie auch ethisch vertretbar sein. »Deshalb soll auch in Zukunft immer wieder neu bestimmt werden, ob neue Medikamente sicher und notwendig sind – und zu welchen Preisen sie solidarisch finanziert werden.« Um Frauen mit niedrigem Einkommen zu entlasten, sollen sie Verhütungsmittel künftig kostenlos erhalten, finanziert aus Steuermitteln.

 

Hebammen und Pflegekräften verspricht die SPD bessere Arbeitsbedingungen und eine gerechte Bezahlung. In der Digitalisierung sieht die Partei große Chancen, so könne etwa die Telemedizin die Versorgung auf dem Land maßgeblich voranbringen. Entscheidend sei jedoch, dass der Patient selbst über die Verwendung seiner Daten bestimmen kann. /

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