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TTIP

Hersteller heben Chancen hervor

02.06.2015
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Von Ev Tebroke, Barcelona / Die Arzneimittelhersteller sehen das geplante Freihandelsabkommen TTIP als große Chance für den deutschen Mittelstand. Das betonte der Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) am Rande des Jahrestreffens seines europäischen Dachverbands AESGP in Barcelona. Die Sorge von Kritikern, die hierzulande eine Verwässerung der gesundheitspo­litischen Standards befürchten, kann der BAH nicht nachvollziehen.

Die geplante Marktöffnung und die damit verbundenen Handelserleichterungen zwischen Europa und den USA könnten allein auf europäischer Seite ein Marktvolumen von 100 Milliarden Euro bringen, hinzu kämen rund 180 000 neue Jobs, erläuterte BAH-Wirtschaftsexperte Johannes Koch.

Bislang habe die EU bereits mehr als 120 Handelsabkommen mit anderen Ländern geschlossen – durch die sogenannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft entstehe nun der größte Wirtschaftsraum weltweit. Kein Wunder also, dass dieses Abkommen in der Öffentlichkeit heiß diskutiert wird.

 

Ein Hauptkritikpunkt von TTIP-Skeptikern sind die sogenannten Schiedsgerichtsverfahren, mit denen Handelspartner parallel zum normalen Rechtsweg auch private Schiedsgerichte anrufen können, wenn sie beispielsweise aufgrund nationaler Standards wirtschaftliche Benachteiligung befürchten. Interessant dabei sei, dass die Instanz der Schiedsgerichte letztlich auf Wunsch Deutschlands 1958 im Zuge eines Handelsabkommens mit Pakistan geschaffen wurde, so Koch. Sie sollten die Investitionen der Unternehmen schützen. Es stelle sich zwar durchaus die Frage, ob heutzutage solch eine Art Paralleljustiz aufgrund der hochentwickelten Rechtssysteme sowohl in der EU als auch in den USA überhaupt noch nötig ist. Die Gefahr, dass amerikanische Unternehmen damit die gesundheitspolitischen und -wirtschaftlichen Strukturen angreifen, sieht der BAH-Experte jedoch nicht. Innerhalb der EU sei die Gesundheitsversorgung eindeutig nationalstaatlich durch die einzelnen Mitgliedstaaten geregelt. Das soll sich auch durch TTIP nicht ändern, wie die EU-Kommission in ihren Verlautbarungen zu den Verhandlungen eindeutig klargestellt habe.

 

Deutschland ist innerhalb der EU der wichtigste Handelspartner der USA. Für die Pharmabranche bietet das geplante Abkommen laut BAH viele Vorteile. So sollen beispielsweise die Regeln für den Marktzugang vereinheitlicht werden. Zudem soll es auf beiden Seiten mehr Transparenz bei der Preisfestsetzung und der Erstattung geben. Beim OTC-Switch soll der Unterlagenschutz künftig wie in den USA auch in Europa auf drei Jahre ausgeweitet werden, bislang sind entsprechende Studien hier nur ein Jahr lang geschützt.

 

Regeln für Medizinprodukte

 

Ein weiteres für den BAH sehr wichtiges Thema auf EU-Ebene sind die stofflichen Medizinprodukte, wie etwa Meerwasser-Nasensprays, Heilerden und dergleichen. Seit September 2012 liegt ein Entwurf zur sogenannten Medical Devices Regulation vor, der die bisherigen Richtlinien verschärfen soll.

 

Ausgangspunkt für das verschärfte Medizinprodukte-Recht ist der sogenannte PIP-Skandal aus dem Jahr 2010. Damals waren Hunderttausende Frauen weltweit durch minderwertige Brustimplantate zu Schaden gekommen. Das Problem: Die neue Verordnung stellt in der jetzigen Version implantierte Medizinprodukte und die ebenfalls im Körper zur Anwendung kommenden stofflichen Medizinprodukte auf eine Stufe und ordnet sie damit in die höchste Risikogruppe 3 ein.

 

Nach Angaben von Angela Graf, BAH-Referentin für den Bereich Medizinprodukte, gelten für befeuchtende Nasensprays damit dieselben Vorgaben wie etwa für Herzschrittmacher. Hier bestehe dringend Nachbesserungsbedarf mit Blick auf die Kategorisierung, sagte sie. /

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