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Gesundheitskarte für Asylbewerber

Ohne Umweg zum Arzt

15.04.2015  10:02 Uhr

Von Anna Hohle / Für Asylbewerber soll es in Deutschland leichter werden, bei gesundheitlichen Beschwerden einen Arzt aufzusuchen. Viele Bundesländer wollen dem Beispiel Bremens und Hamburgs folgen und ihnen eine Gesundheitskarte zur Verfügung stellen.

Die Mehrzahl der deutschen Bundesländer ist dafür, eine sogenannte Gesundheitskarte für Asylbewerber einzuführen. Das ergab eine Anfrage der PZ bei den einzelnen Landesregierungen. Die Karte funktioniert ähnlich wie eine normale Krankenversicherungskarte. In Bremen und Hamburg gibt es sie bereits seit mehreren Jahren. Nun wollen die anderen Bundesländer nachziehen.

 

»Der Bund prüft derzeit gemeinsam mit den Ländern, wie es den interessierten Flächenländern ermöglicht wird, die Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Asylbewerber einzuführen«, sagte ein Sprecher des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Ziel sei, nach Abschluss der Gespräche einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen.

 

Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder die schlechte medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland. Bislang können diese Patienten nur bei akuten Erkrankungen oder bei Schmerzen überhaupt einen Arzt aufsuchen – zuvor müssen sie einen Krankenschein beim Sozialamt beantragen, den sie anschließend dem Arzt vorlegen. In einigen Bundesländern muss vorab zudem noch ein Amtsarzt sein Okay geben. In der Folge verschleppen Asylbewerber Krankheiten häufig, was oft zu höheren Kosten führt als sie eine rechtzeitige Behandlung verursacht hätte. In Hamburg und Bremen dagegen übernimmt die AOK die Kosten der Behandlung von Asylbewerbern und bekommt sie anschließend von der jeweiligen Stadt erstattet.

 

Das sogenannte Bremer Modell ist jedoch insbesondere auf Flächenländer schwer zu übertragen. Schließlich muss hier theoretisch jede einzelne Gemeinde oder Kommune entscheiden, ob sie die Gesundheitskarte einführen will. Es wäre durchaus möglich, dass sich innerhalb eines Bundeslandes einige Gemeinden dagegen aussprechen, andere dafür. Um ein solches Chaos zu vermeiden, favorisieren einige Länder wie Bayern, Rheinland-Pfalz und Thüringen die geplante Regelung über Bundesgesetze. Allerdings steht bislang nicht fest, wann der bundesweit gültige Gesetzentwurf steht.

 

Brandenburg dagegen teilte mit, man wolle die Karte notfalls auch im Alleingang einführen. Es liefen sogar schon entsprechende Gespräche mit der AOK Nordost. Auch aus Schleswig-Holstein hieß es, man werde Asylbewerbern die Gesundheitskarte nach dem Vorbild von Bremen und Hamburg so schnell wie möglich zur Verfügung stellen. /

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