Pharmazeutische Zeitung online
Bundesgesundheitsministerium

Das sind Spahns Themen

21.03.2018
Datenschutz bei der PZ

Von Anna Pannen und Stephanie Schersch / Ab sofort hat Jens Spahn (CDU) im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) das Sagen. Drei Schwerpunkte legte der neue Minister bei seiner Amtsübernahme fest. Vor allem die Versorgung gesetzlich Versicherter soll demnach besser und schneller werden.

Am vergangenen Donnerstag hat Spahn das Amt offiziell von Hermann Gröhe (CDU), der aus dem Kabinett ausscheidet, übernommen. Der neue Minister bringt reichlich gesundheitspolitische Erfahrung mit ins Amt. Seit 2002 sitzt er im Bundestag und war seit 2005 Mitglied im dortigen Gesundheitsausschuss. 2009 hatte ihn die Unionsfraktion schließlich zum gesundheitspolitischen Sprecher ernannt. Zuletzt hatte er sich inhaltlich allerdings auf andere Themen konzentriert und 2015 den Posten als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister übernommen.

Unter Spahn könnte im Gesundheitsministerium künftig ein ganz anderer Wind wehen. Während Gröhe stets darum bemüht war, seine Agenda ruhig und besonnen abzuarbeiten, tut sich Spahn nicht selten mit provokativen Statements hervor und scheut keine Konfrontation. Zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit erklärte der neue Minister bei der Amtsübernahme die Digitalisierung im Gesundheitswesen. So will er unter anderem bei der elektronischen Gesundheitskarte (EGK) ordentlich aufs Tempo drücken. »Ich möchte, dass wir die nächsten dreieinhalb Jahre das Ding endlich so hinkriegen, dass Patienten, Ärzte und Pflegekräfte einen Mehrwert spüren, weil es die Versorgung besser macht«, sagte Spahn. Die EGK gilt als ein Pannen-Projekt im Gesundheitswesen. Geplant sind seit Jahren erweiterte Funktionen, so sollen etwa elektronische Medikationspläne auf der Karte hinterlegt werden können. Doch bislang kann sie kaum mehr als der alte Versichertenausweis.

 

Fokus auf die Pflege

 

Einen besonderen Fokus will Spahn darüber hinaus auf den Bereich Pflege legen. Seine ersten Termine als Minister führten ihn denn auch zu einer Fachveranstaltung der Krankenhäuser und kurz darauf zum Deutschen Pflegetag. Union und SPD wollen in den kommenden Jahren vor allem die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern. Als dritter Schwerpunkt soll die flächendeckende ärztliche Versorgung im Zentrum dieser Legislaturperiode stehen. In der ARD-Sendung »Hart aber fair« kündigte Spahn am Montag an, sich um das Problem langer Terminwartezeiten für gesetzlich Versicherte zu kümmern. Der Minister schlug unter anderem vor, als Anreiz für Ärzte, auch diese Patienten schneller zu behandeln, könnten Budgets für bestimmte Leistungen abgeschafft werden. /

Mehr von Avoxa