EU-Parlament will schnelleren Zugang |
 | 12.02.2013 18:54 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Arzneimittel sollen in der EU künftig schneller auf den Markt kommen. Das fordert das Europäische Parlament in einer Stellungnahme zur sogenannten Transparenzrichtlinie.
Medikamente werden heute entweder von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA oder aber von den zuständigen Behörden in den einzelnen Mitgliedstaaten zugelassen. Anschließend kann jedes Land einzeln darüber entscheiden, zu welchem Preis ein Arzneimittel verkauft wird und ob das öffentliche Gesundheitssystem die Kosten dafür trägt.
Das Europäische Parlament in Straßburg spricht sich grundsätzlich für eine Novelle der sogenannten Transparenzrichtlinie aus. Dem Vorschlag der EU-Kommission wollen die Abgeordneten aber nicht in allen Punkten folgen.
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Damit dieses Verfahren offen abläuft und innerhalb eines gewissen Zeitrahmens eine Entscheidung fällt, legt die Transparenzrichtlinie seit 1989 bestimmte Regeln für diesen Vorgang fest. In der Praxis würden die darin vereinbarten Fristen von den Ländern jedoch oft nicht eingehalten, kritisierte Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). Oftmals falle eine Entscheidung erst nach mehr als zwei Jahren. »Dies führt dazu, dass die Patienten innovative Arzneimittel nicht erhalten, obwohl diese zum Teil lebensrettend sind.« Gerade für die mitteständische Industrie bedeute dieser Zustand zudem ein echtes Hindernis, so Liese.
Die Europäische Kommission hatte bereits vor einiger Zeit einen Entwurf vorgelegt, mit dem die Transparenzrichtlinie novelliert werden soll. Das Papier sieht schärfere Sanktionen für den Fall vor, dass die Vorschriften nicht eingehalten werden. Darüber hinaus will die Kommission aber auch die Fristen verkürzen, innerhalb derer eine Entscheidung über ein Medikament fallen muss.
Das Parlament unterstützt diesen Vorschlag grundsätzlich. »Es ist inakzeptabel, dass die Preisfestsetzung sowie Erstattung von Medikamenten bis zu 700 Tage dauern kann«, sagte die zuständige Berichterstatterin im Europaparlament Antonyia Parvanova (Allianz der Liberalen und Demokraten). Allerdings plädieren die Abgeordneten für etwas weniger strenge Fristen als die Kommission.
Aus Sicht des EU-Parlaments sollen die Mitgliedstaaten künftig innerhalb von 60 Tagen über Preis und Erstattung von Generika entscheiden müssen – die Kommission hatte eine Frist von 30 Tagen vorgeschlagen. Für innovative Arzneimittel soll hingegen weiterhin der aktuell gültige Zeitraum von 180 Tagen gelten. Hier hatte sich die Kommission für 120 Tage ausgesprochen.
Neuer Vorschlag in Sicht
Derzeit ist der Kommissionsentwurf im Ministerrat blockiert. Das Votum der EU-Parlamentarier könnte Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen bringen, hofft Liese. »Wir haben gehört, dass die Kommission ihren Vorschlag zurückziehen wird und an das moderate Vorgehen des Parlaments angelehnt einen neuen Vorschlag vorbereiten wird.« /
