140 Zeichen |
18.01.2017 09:36 Uhr |
Was 140 Zeichen doch bewirken können. Über den Kurznachrichtendienst Twitter, bei dem die Mitteilungen maximal 140 Zeichen lang sein dürfen, wird zuletzt immer intensiver Politik gemacht. Nachdem schon US-Präsident Barack Obama seinerzeit via Twitter ankündigte, »Four more years« im Weißen Haus zu bleiben, scheint nun sein designierter Nachfolger diese Art der Kommunikation zu neuer Blüte zu führen. Zwitschernd, pardon: twitternd, ließ Donald Trump die Welt bereits wissen, dass er die Nato für obsolet hält, Meryl Streep für ihn Hollywoods am meisten überschätzte Schauspielerin ist und er dem Autobauer Toyota mit Strafzöllen droht. Auch hierzulande nutzen Politiker die 140 Zeichen gern, um Stimmung zu machen oder Stellung zu beziehen. Manchmal erfährt die Öffentlichkeit so scheinbar beiläufig von unerwarteten Positionswechseln. So geschehen nun auch beim Thema Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel.
Plötzlich scheint eine Zustimmung der SPD für das von der Union geplante Gesetz doch möglich. Via Twitter hat SPD-Fraktionsvize Professor Karl Lauterbach eine Kehrtwende vollzogen und entgegen seiner bisherigen kategorischen Ablehnung eines solchen Verbots nun Entgegenkommen signalisiert (lesen Sie dazu Rx-Versandverbot: SPD zeigt sich kompromissbereit). Die Zustimmung sei allerdings nur möglich, wenn die Zuzahlung für Chroniker ganz wegfiele. Ein klassisches Tauschgeschäft also.
Lauterbach verlangt von der Union, die gesetzliche Zuzahlungspflicht für chronisch Kranke komplett zu streichen. So müsste zumindest die Patientengruppe, die seiner Meinung nach am meisten von den nun möglichen Rabatten auf verschreibungspflichtige Arzneimittel profitiert, nicht auf Einsparungen verzichten. Ob die Union da mitmacht, bleibt abzuwarten. Erste Stimmen aus der Fraktion sind ablehnend. Und auch die Kassen stehen dem Vorschlag skeptisch gegenüber. Das hat der Vize-Chef des GKV-Spitzenverbands, Johann-Magnus von Stackelberg, schon kundgetan. Via Twitter, versteht sich.
Ev Tebroke
Redakteurin Politik & Wirtschaft