Was würde ein Kanzler Olaf Scholz für die Apotheker bedeuten? |
Mit den Apothekern der Hansestadt hatte Scholz in seinen Hamburger Regierungszeiten keinen Kontakt. Die Standesvertretung der Hamburger Pharmazeuten hat dem Vernehmen nach mehrfach versucht, Kontakt zu Scholz herzustellen – insbesondere in seinen Bürgermeisterjahren. Doch der heutigen Finanzminister ignorierte alle Einladungen und Gesprächsangebote und verwies stets auf seine damalige Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks. Aus dem Apothekerlager hört man, dass dies recht ungewöhnlich war, schließlich hatten die beiden vorangegangenen Bürgermeister der CDU teils direkten Kontakt zu den Pharmazeuten gepflegt.
Und auch in seiner jetzigen Funktion auf Bundesebene hat Scholz in einigen wichtigen Fragen die Hinweise der Apotheker nicht wahrgenommen. Jüngstes Beispiel ist die vorübergehende Absenkung der Mehrwertsteuer (im zweiten Halbjahr 2020) – die ABDA hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass den Apotheken aufgrund des Kassenabschlags Verluste in Millionenhöhe drohen, wenn die Umsatzsteuer spontan abgesenkt wird und forderte eine Ausnahme für Arzneimittel. Scholz‘ Finanzministerium blieb allerdings bei der Absenkung.
Viele Apotheker werden sich auch noch an die Einführung der Bonpflicht Anfang des vergangenen Jahres erinnern. Klar ist: Der Beschluss zur Bonpflicht stand schon lange, bevor Scholz Finanzminister wurde. Auch hier wurde sein Ministerium – unter anderem von Wirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) – gebeten, Erleichterungen für Apotheken zu prüfen. Aber auch in diesem Fall wollte Scholz keine Ausnahmen zulassen.
Ein ähnliches Verhalten zeigte sein Ministerium beim Thema Kassenmanipulation: Ursprünglich waren alle Händler verpflichtet, ihre Kassen bis zum Jahreswechsel 2019/2020 mit technischen Sicherheitssystemen (TSE) nachzurüsten. Wegen nicht vorhandener Technik-Komponenten gewährte Scholz‘ BMF dann zunächst eine längere Umbauphase bis September 2020. Dann kam allerdings die Pandemie und viele Bundesländer verlängerten die Frist erneut bis Ende März 2021. Das BMF zog jedoch nicht mit und blieb bei der Frist September 2020.
Und auch im Zusammenhang mit der Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP musste sich das BMF zuletzt einige kritische Fragen gefallen lassen. Denn klar ist inzwischen, dass die Finanzaufsicht Bafin, die in Scholz‘ Zuständigkeitsbereich fällt, schon viel früher von Unregelmäßigkeiten und Problemen bei AvP wusste. Hätten die Finanznöte vieler Apotheken verhindert werden können, wenn die Bafin und Scholz genauer hingeschaut hätten?
