SPD setzt sich in Berlin gegen Grüne durch

Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Stimmenhoheit nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses, lange lagen die Grünen in Prognosen und auch einigen Hochrechnungen vor der SPD, allerdings nur minimal. Am frühen Morgen waren schließlich alle Stimmbezirke ausgezählt und mit dem amtlichen Endergebnis stand die Siegerin fest: Die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Franziska Giffey erreichte 21,4 Prozent – und landete damit vor den Grünen, die auf 18,9 Prozent kamen. Im Vergleich zu 2016 stellt dies für die Sozialdemokraten einen geringen Gewinn dar, für die Berliner Grünen hingegen ist es ein deutlicher Zugewinn. Die Linke, bis dato Regierungspartner in der Hauptstadt, kam auf 14,0 Prozent - das sind im Vergleich zur Wahl 2016 leichte Verluste, wie tagesschau.de schreibt.

Die CDU erreichte demnach laut Landeswahlleitung 18,1 Prozent, was eines der schlechtesten Ergebnisse seit der Nachkriegszeit darstellt. Bereits 2016 hatten die Christdemokraten schlecht abgeschnitten (17,6 Prozent). Zwischenzeitlich hatten sie gestern bei um die 15 Prozent gelegen. Die AfD kam auf 8,0 Prozent – womit sie sich im Vergleich zu 2016, wo sie 14,2 Prozent holte, nahezu halbierte. Die FDP erzielte 7,2 Prozent (2016: 6,7 Prozent).

Die Wahlsiegerin SPD war mit der ehemaligen Neuköllner Bezirksbürgermeisterin und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ins Rennen gegangen; Giffey galt in Umfragen als Favoritin für die Nachfolge von Michael Müller (SPD) im Amt des Regierenden Bürgermeisters. Müller trat zur Wahl nicht wieder an, weil er in die Bundespolitik wechselt. Für die Grünen holte Spitzenkandidaten Bettina Jarasch den Beinahe-Sensationssieg – am Ende reichte es nur für Platz zwei. 

Beim Super-Wahltag in Berlin war es gestern zu teils chaotischen Zuständen an den Wahlurnen gekommen. Am Sonntag waren die Wählerinnen und Wähler in der Hauptstadt nicht nur aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen, sondern sie hatten ihre Stimme auch für ein neues Abgeordnetenhaus sowie einen Bürgerentscheid abzugeben. Dabei kam es Medienberichten zufolge zu Pannen in einigen Wahllokalen; demnach mussten mehrere Wahllokale zeitweise schließen, weil vor Ort die Stimmzettel ausgegangen waren. Manche Wahllokale bekamen zudem falsche Stimmzettel geliefert. Das alles führte zu teils erheblichen Verzögerungen bei der Stimmauszählung, weshalb sich die ersten Hochrechnungen zur Wahl im Abgeordnetenhaus deutlich verspäteten.

In der Bundeshauptstadt waren 2,5 Millionen Wahlberechtigte an die Urnen gerufen worden. Wie die Parteien sich zu wichtigen gesundheitspolitischen und apothekenrelevanten Themen positionieren, hatten sie der PZ im Vorhinein auf Anfrage berichtet. Dabei hatten etwa die Grünen sich positiv zum Thema Impfen in Apotheken geäußert, auch die SPD hatte betont, dass die Grippeimpfung in Apotheken der Partei ein »wichtiges Anliegen« gewesen sei.