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Debatte um Test-Betrug

Spahn will Schnelltest-Vergütung absenken

Neben der Absenkung der Vergütung will Spahn schärfere Kontrollen bei der Abrechnung der Tests einführen. Die Möglichkeiten werde er gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Bundesländern prüfen, erklärte er im »Deutschlandfunk«. Am heutigen Montag beraten die Gesundheitsminister und –ministerinnen von Bund und Ländern über diese Fragen. Er erinnerte im DLF-Interview daran, dass die Teststellen von den Behörden der jeweiligen Kommunen beauftragt werden müssen. Auch über die Form dieser Beauftragung werde er mit den Kollegen der Länder sprechen. Dass in einige Kommunen, wie beispielsweise in Berlin, die Beauftragung einfach per Online-Anmeldung erfolgen kann, sei nicht Sinn der Regelung gewesen, so Spahn.  

Zudem könnten Gesundheitsämter oder andere Ordnungsämter Teststellen bald stichprobenartig überprüfen. Eine Möglichkeit sei aber auch, künftig die Rechnungen über eingekaufte Test-Kits bei der Abrechnung mit abzugeben, erklärte Spahn im Radio. Er wolle zudem mit Kollegen aus dem Finanzministerium sprechen und mögliche Kontrollen über die Finanzämter prüfen.

Weiter sollen künftig alle Teststellen dazu verpflichtet werden, sich an die Corona-Warn-App (CWA) anzuschließen, erklärte Spahn am Sonntagabend bei »Anne Will«. Nur wer hier angeschlossen sein wird, könne die Testkosten künftig auch abrechnen. Dies soll zur besseren Nachverfolgbarkeit des Pandemie-Geschehens beitragen. Die Anbindung der Testzentren an die CWA ist derzeit zwar technisch bereits möglich, erfolgt aber noch auf freiwilliger Basis.

Das BMG werde die Coronavirus-Testverordnung nun zügig überarbeiten, kündigte Spahn an. Auf eine Nachfrage beim Bundesministerium für Gesundheit gibt es aber noch keine konkrete Antwort, um wie viel genau die Vergütung abgesenkt werden soll und ab wann die Absenkung gelten wird. 

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