Spahn baut auf Wirkung der Corona-Maßnahmen

Im Kampf gegen das Coronavirus geht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von weiter steigenden Belastungen für Ärzte und Pfleger aus. »Noch ist das die Ruhe vor dem Sturm«, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. »Keiner kann genau sagen, was in den nächsten Wochen kommt.« Daher sei es weiterhin nötig, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Kapazitäten in den Kliniken auch mit Intensivbetten zu erhöhen. Spahn räumte ein, die Beschaffung von Schutzausrüstung sei nicht leicht. »Es sind in den letzten Tagen täglich Masken ausgeliefert worden«, betonte er.

Gleichzeitig laufen in der Regierung schon erste Planungen für die Zeit nach dem weitgehenden Stillstand des öffentlichen Lebens. Vorerst rechnen fast zwei Drittel der Deutschen jedoch mit weiteren Einschränkungen der persönlichen Freiheit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa äußerten 64 Prozent die Erwartung, dass die beschlossenen Maßnahmen zur Vermeidung zwischenmenschlicher Kontakte noch einmal verschärft werden. Nur 20 Prozent glauben nicht daran, 16 Prozent machten keine Angaben. Die Akzeptanz der Maßnahmen ist der Umfrage zufolge riesig.

»Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine gesicherte Aussage gemacht werden, ob sich die Infektionsdynamik abgeschwächt hat«, sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler. »Manche Städte und Landkreise haben es geschafft, größere Ausbruchsgeschehen auch unter Kontrolle zu bekommen.« Diese Ausbrüche seien teilweise in Zusammenhang mit Festen oder Reisen aufgetreten. »Warum immer noch Feste gefeiert werden, ist mir unverständlich«, sagte Wieler.

Spahn bekräftigte, dass Deutschland wegen sehr vieler Tests früh mit Vorbereitungen im Medizinbereich beginnen konnte. Die Kapazität liege mit 300.000 bis 500.000 Tests pro Woche auch im internationalen Vergleich sehr hoch. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warb um Verständnis dafür, dass Coronavirus-Tests nur bei Menschen mit Krankheitssymptomen vorgenommen werden. Man habe zwar große Kapazitäten, sie reichten aber nicht, »um 83 Millionen einfach mal eben durchzutesten«, sagte der KBV-Bundesvorsitzende Andreas Gassen. »Wir wollen viel testen, aber wir wollen zielgerichteter testen«, erläuterte Gesundheitsminister Spahn. Laut Gassen beträgt die Testkapazität nur im kassenärztlichen Bereich mehr als 250.000 pro Woche. Das lasse sich voraussichtlich bis auf 360.000 steigern. Daneben gibt es auch Test etwa von Kliniken.

Es gehe für die Politik zugleich um Konzepte dafür, dass es »eine Zeit nach Corona« geben werde, in der man weiter gegen das Virus kämpfe, das öffentliche Leben aber schrittweise normalisiere, sagte Spahn. Dies solle auch bei Beratungen nach Ostern zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Thema sein.

Dabei solle darüber diskutiert werden, wie Handy-Daten im Krisenfall für die Klärung von Infektionsketten zu nutzen seien, machte Spahn deutlich. Auch die Frage wie man dann »besonders gefährdete Gruppen schützen« könne, werde diskutiert.

Die Verbreitung des Virus ist nach wie vor in verschiedenen Regionen Deutschlands sehr unterschiedlich. Laut Robert-Koch-Institut lag die Zahl der Infizierten pro 100.000 Einwohnern zuletzt beispielsweise bei 69 in Hamburg, 61 in Bayern und 15 Fällen in Mecklenburg-Vorpommern. »Wir können dann nach Ostern möglicherweise über eine Veränderung reden, wenn wir bis Ostern alle miteinander konsequent sind«, sagte Spahn. In der Corona-Krise war zuletzt der Ruf nach einer »Exit-Strategie« lauter geworden.

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, hatte die Bundesregierung dazu aufgerufen, zeitnah eine solche Strategie für ein schnelles Durchstarten der Unternehmen nach der Corona-Krise zu entwickeln. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hatte ein Ende der wirtschaftlichen Auszeit nach Ostern gefordert.

Mit den bisher beschlossenen Maßnahmen sind 88 Prozent der Befragten der YouGov-Umfrage einverstanden. Jeder Dritte (32 Prozent) wünscht sich sogar noch härtere Einschränkungen. Nur acht Prozent der Deutschen halten die Maßnahmen für überzogen. Bund und Länder hatten sich am Sonntag auf einen Neun-Punkte-Plan verständigt, der zwischenmenschliche Kontakte minimieren soll, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus zu vermindern. Für zunächst zwei Wochen sind öffentliche Ansammlungen von mehr als zwei Personen weitgehend verboten. Wie die Vereinbarung konkret umgesetzt wird, ist Sache der einzelnen Bundesländer.

83 Prozent der Befragten sagen, dass sie sich vollständig an die beschlossenen Regeln halten, 12 Prozent zum Teil. Nur zwei Prozent geben an, dass sie die neuen Regeln gar nicht befolgen. Je älter die Befragten sind, desto eher halten sie sich nach eigenen Angaben an die Kontaktsperre. Das Corona-Krisenkabinett der Bundesregierung verständigte sich am Donnerstag nicht auf eine bundeseinheitliche Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne nach Einreise aus einem Nicht-EU-Staat. Wie dpa aus Regierungskreisen erfuhr, stieß ein entsprechender Vorschlag aus dem Innenministerium auf wenig Resonanz und wurde deshalb nicht auf die Tagesordnung gesetzt.