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Halbzeit für den Minister
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Schmidt bewertet Spahn

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt hat die Arbeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewertet. In der gesundheitspolitischen Zeitschrift „iX-Forum“ lobt er den Minister für einen neuen Politikstil, kritisiert aber auch, dass in Sachen Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) schon länger nichts mehr passiert ist.
AutorKontaktJennifer Evans
Datum 21.04.2020  14:48 Uhr

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise zeigt sich in Schmidts Augen, dass Spahn ein »besonnener und zugleich entschlossener Krisenmanager vor und hinter den Kulissen« ist. Als Beispiel nennt der ABDA-Präsident die kurzfristigen Ausnahmen von der Biozidverordnung. Dadurch ist es Apotheken nun möglichen, Desinfektionsmittel in ihren Laboren selbst herzustellen. Auch der Appell, die Zahl der Arzt- und Apothekenbesuche zu minimieren, sei Spahn zuzuschreiben, der die Verantwortung für das Gesundheitswesen auf viele Schultern verteilen wolle.

Wenn es um Gesetze geht, dann spricht Schmidt in Bezug auf Spahn von einem »legislativen Dauersprint« und fühlt sich an die Entwicklung von Softwareprodukten erinnert. »Es geht nicht darum, immer gleich ‚das große Ganze‘ zu liefern, sondern darum, zwar schrittweise, dafür aber zügig voranzukommen und Gesetzentwürfe ‚unterwegs‘ im politischen Prozess zu testen und von etwaigen Fehlern zu befreien«, so Schmidt in der Zeitschrift »iX-Forum«. Dieser schrittweise Ansatz bringe stets einen intensiven Austausch zwischen Exekutive und Legislative als Entwickler sowie den Kassen und Heilberuflern als Anwender mit sich.

In Schmidts Augen ist Spahn ein Stratege, der aber auch Position bezieht und sich gleichzeitig als Mittler versteht. Allerdings bemängelt er, dass es bereits seit Juli 2019 einen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für das VOASG gebe, es aber noch nicht in Kraft getreten ist. »Der Kabinettsbeschluss war gebunden an eine Vorabstimmung mit der Europäischen Kommission hinsichtlich der Binnenmarkt-Verträglichkeit des VOASG«, so der ABDA-Präsident. Diese Rückmeldung stehe aber noch aus. Seiner Ansicht nach ist es höchste Zeit, den überfälligen Gesetzentwurf dennoch dem Bundestag zuzuleiten.

Apotheken als Säule des Gesundheitssystems

Schmidt pocht auf die Apothekenreform, weil sich insbesondere in der aktuellen Krise zeige, wie sehr die vielen tausend inhabergeführten Apotheken vor Ort »eine der wichtigsten, stabilsten und zugleich flexibelsten Säulen» des deutschen Gesundheitssystems seien. »Sie ordnungspolitisch abzusichern und gesundheitspolitisch zu fördern, ist eine raison d’etre«, betont er. Und nur eine »klare Zukunftsperspektive« stellt seiner Auffassung nach einen Anreiz für junge Pharmazeuten dar, sich in der Arzneimittelversorgung zu engagieren.

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