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Regierungsbildung

Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am heutigen Mittwochvormittag zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Nötig zur Wahl waren 369 Stimmen. Anschließend wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereidigt.
PZ
08.12.2021  12:30 Uhr

Das Wahlergebnis im Bundestag dürfte Scholz nicht zufriedenstellen. Denn insgesamt verfügt die Ampel-Koalition im Bundestag über 416 Stimmen. Es gab also 21 Abgeordnete, die gegen Scholz als neuen Kanzler stimmten. Möglich ist aber auch, dass die Abweichung aufgrund von Krankheitsfällen innerhalb der drei Ampel-Fraktionen zustande gekommen ist. SPD-Fraktionschef Mützenich hatte vor der Abstimmung auf einige Krankheitsfälle in seiner Fraktion hingewiesen.

Nach der Abstimmung im Bundestag wurde Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereidigt und somit offiziell zum neunten Bundeskanzler ernannt. Mit der Übergabe der Ernennungsurkunde ist Scholz nun offiziell im Amt.

Die Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium ist für den heutigen Donnerstagnachmittag vorgesehen. Der SPD-Politiker Professor Karl Lauterbach soll das Amt des Bundesgesundheitsministers dann von Jens Spahn (CDU) übernehmen. Wie die PZ bereits berichtete, sollen die beiden SPD-Gesundheitsexperten Sabine Dittmar und Edgar Franke parlamentarische Staatssekretäre werden.

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