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Verschreibungspflichtige Arzneimittel

Mehrwertsteuer auf 7 Prozent senken?

Die Mehrwertsteuer auf verschreibungspflichtige Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent zu senken – diesen Antrag stellte die Landesapothekerkammer Brandenburg auf dem Deutschen Apothekertag 2018 in München. Zur Gegenfinanzierung soll der Steuersatz für Genussmittel angehoben werden.
Kerstin Gräfe
11.10.2018
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Zur Begründung heißt es, dass in der überwiegenden Zahl der europäischen Länder ein reduzierter Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel gelte. Somit würde mit der Forderung ein Schritt Richtung Angleichung getan. Diese Ansicht vertrat DAV-Chef Fritz Becker nicht: »Wenn die Mehrwertsteuer nicht zurückgeführt wird im Abschlag, zahlen wir die Zeche mit mindestens 120 Millionen.«

Auch Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbandes Nordrhein, meldete Bedenken an: »Uns nützt  die Senkung der Mehrwertsteuer nichts.« Das sei Sache der Krankenkassen. Diese sollten derartige Anträge stellen. Preis empfahl der Hauptversammlung den Übergang zum nächsten Antrag. 

Letztendlich kam man zu dem Schluss, den Antrag weder zu beraten, noch in den Ausschuss zu verweisen.

Foto: iStock/Talaj

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