Kippels kämpft für Apotheken

Am gestrigen Mittwochabend hat der Bundestag erstmals über das sogenannte Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) beraten. Zehn Gesundheitspolitikerinnen und -politiker äußerten sich zu den Plänen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Änderungen im Bereich der Festbeträge, Rabattverträge und der Versorgung mit Kinderarzneimitteln vorsehen.

Die Debatte eröffnete Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) unter anderem mit den Worten, dass es sich um ein »sehr wichtiges« und »lange überfälliges Gesetz« handele und gab zu, zu lange an der Ökonomie-Schraube gedreht zu haben.

»Überfällig« trifft es nach Ansicht von Georg Kippels (CDU) nicht. Er lässt Lauterbach nicht aus der Verantwortung. Die bereits seit Längerem angespannte Lage im Arzneimittelmarkt sei bekannt gewesen. »Warum erst jetzt?«, kritisierte er. Ein Pharmagipfel –  wie von der Union immer wieder angeregt – hätte womöglich Lösungen entwickeln können. Doch auch dieser habe nie stattgefunden, bemängelte der CDU-Apothekenexperte.

Ohnehin kämen die Apothekerinnen und Apotheker aus seiner Sicht im Entwurf zu kurz. Sie seien schließlich »die Kämpfer an der Theke«, die mit »heroischem Einsatz« Lösungen für die Patienten suchten. Die im Gesetzentwurf angedachten 50 Cent für das Lieferengpass-Management hätten nichts mit einer »realistischen Kompensierung« zu tun. Er rät Lauterbach daher, sich den Beschluss des Bundesrats »zu Herzen zu nehmen«. Mit diesen Änderungen ließe sich dann noch »ein gutes Gesetz machen«. In den Beschluss waren viele Anträge der Länder eingeflossen, die sich vor allem mit der Stärkung der Vor-Ort-Apotheke befassten.

Die Grünen-Politikerin und Berichterstatterin für Arzneimittel, Paula Piechotta, stellte zum wiederholten Male klar, dass die Regierung nicht vorgehabt habe, das ALBVVG als ein »Alles-Sorglos-Gesetz« zu konzipieren. Und das sei auch »okay so«. Sie betonte mit Blick auf Kippels glühendes Plädoyer, dass es neben den Apothekern noch andere Akteure im Gesundheitsmarkt gebe und sich zudem nicht jedes Problem im Markt über die GKV-Finanzen lösen ließe. Dennoch werde die Ampel-Koalition weiter prüfen, wo etwaige Fehlanreize lägen. Eines versprach sie aber sicher: Im Zentrum der Überlegungen stehe nicht der, »der am lautesten schreit« oder »großformatige Briefe an die Abgeordneten« versende, sondern der Patient.