Grünes Licht für Apotheken-Stärkungsgesetz

Lange hat es gedauert: Mehr als ein Jahr musste Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf eine offizielle Positionierung der EU-Kommission zum Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) warten. Sein Ministerium hatte im vergangenen Jahr den Gesetzentwurf in Brüssel zur Prüfung vorgelegt, um sicherzugehen, dass keine europarechtlichen Bedenken gegen das Gesetz bestehen. Nun ist es soweit. Und die Zustimmung fällt sogar scheinbar beiläufig aus.

In einem Brief von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an Spahn dankt dieser dem Minister für den Einblick der Kommission in das vom BMG in Auftrag gegebene Gutachten zur Rx-Preisbindung im Apothekenmarkt. Mit großem Interesse hätten er und seine Kollegen die Marktanalyse gelesen und er halte die Studie für sehr aufschlussreich, um die Mechanismen im pharmazeutischen Markt besser zu verstehen – nicht nur in Deutschland sondern generell in der EU.

Das Gutachten mache deutlich, was die elektronische Verordnung für den Markt bedeute. Das E-Rezept pushe den Online-Handel, indem es Wartezeiten verkürze und Verschreibungen und Medikamentenabgabe erleichtere. Zudem hätte die Coronavirus-Pandemie die Wichtigkeit digitaler Zugänge zu Gesundheitsbereichen verdeutlicht. Daher begrüße die Kommission das Bestreben Deutschlands, das E-Rezept verbindlich einzuführen.

Und dann folgt der entscheidende Satz: Breton vertraue darauf, dass die Gesetzesberatung des VOASG zu einem für die Vor-Ort-Apotheken verbesserten Zugang zum Rx-Markt führen werde. Er sei sehr gespannt, wie das Gesetz letztlich verabschiedet werde. Wenn es bei dem Zeitplan des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bleibt, könnte das Gesetz im Dezember in Kraft treten.