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Vorschlag der EU-Kommission

Grenzübergreifende E-Rezept-Einlösung bis 2025 geplant

Forschung und Industrie sollen Daten nutzen dürfen

Darüber hinaus sollen die Daten in digitaler Form auch verstärkt in der Wissenschaft genutzt werden können. Der EHDS wird einen rechtlichen Rahmen für diese Datennutzung vorgeben, so die Kommission. Damit werden nicht nur Wissenschaftler oder öffentliche Institutionen, sondern auch die Industrie Zugang zu großen »high-quality« Gesundheitsdaten erhalten, die entscheidend sein können für die Entwicklung von lebensrettenden Behandlungen, Arzneimitteln, Impfstoffen oder Medizinprodukten. Die Nutzung der Daten soll auch einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung bieten und hier resilientere Strukturen fördern.

Der Zugang zu den Daten wird allerdings nur erlaubt, wenn sie für einen spezifischen Zweck in geschützten Umgebungen genutzt werden. Zudem dürfen personenbezogene Daten nicht herausgegeben werden. Verboten werden soll auch die Nutzung von Daten für Produkte und Dienstleistungen, die den Bürgern schaden könnten. Hierfür soll es künftig entsprechende Behörden auf nationaler Ebene geben, die den entsprechenden Zugang zu den Gesundheitsdaten regeln. Es ist vorgesehen, diese eng mit einer neuen dezentralen EU-Infrastruktur, einem Rat für den Europäischen Gesundheitsdatenraum, zu verbinden.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Margaritis Schinas, erklärte dazu: »Ich bin stolz, den ersten gemeinsamen EU-Datenraum in einem spezifischen Bereich ankündigen zu können.« Der europäische Raum für Gesundheitsdaten werde ein »Neuanfang« für die EU-Politik im Bereich der digitalen Gesundheit sein. Die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ergänzte: »Der europäische Raum für Gesundheitsdaten stellt die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt und ermöglicht ihnen die vollständige Kontrolle ihrer Daten mit dem Ziel, eine bessere Gesundheitsversorgung in der gesamten EU zu erreichen.« Die EU setze damit einen wahrhaft historischen Schritt auf dem Weg zur digitalen Gesundheitsversorgung. Das Ziel ist nun, dass »bis 2025, 2026« alle Mitgliedsstaaten an die grenzüberschreitende, digitale Infrastruktur »MyHealth@EU« angebunden sind, so Kyriakides bei einer Pressekonferenz.

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