Gesundheitsausschuss – wer geht, wer könnte bleiben?

Der Gesundheitsausschuss des Bundestags ist das Parlamentsgremium, in dem alle gesundheitspolitischen Gesetze vor dem Bundestagsbeschluss fachlich besprochen und vorbereitet werden, beispielsweise mit Expertenanhörungen. Auch Änderungsanträge werden hier in der Regel diskutiert und in Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Für die Standesvertretung der Apotheker sind die 41 Mitglieder des Ausschusses wichtige Ansprechpartner. Nach dieser Wahl wird ein personell verändertes Gremium zusammenkommen. Neben zu erwartenden Neuzugängen wird es auch Abgänge geben. Die PZ hat sich die Lage in den einzelnen Fraktionen angeschaut.

In der Unionsfraktion stehen bislang zwei gesundheitspolitische Abgänge fest: Die ehemalige gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag, arbeitet schon seit Juli dieses Jahres im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und kandidiert nicht erneut. Auch Lothar Riebsamen aus Baden-Württemberg tritt nicht erneut an. Susanne Wetterich, die im Juli für Maag nachrückte, wird laut Meldungen in den Regionalmedien ebenfalls nicht mehr antreten. Die verbleibenden zwölf Mitglieder von CDU und CSU kandidieren zwar allesamt erneut – allerdings gibt es einige »Wackelkandidaten«. Das liegt insbesondere daran, dass diese Kandidaten ihr Direktmandat in diesem Jahr an andere Parteien abtreten könnten. In Sachsen beispielsweise hatte der CDU-Politiker Alexander Krauß schon bei der vergangenen Wahl nur hauchdünn vor dem AfD-Kandidaten gewonnen. Roy Kühne (CDU) aus Niedersachsen kämpft ebenfalls – hier allerdings vornehmlich gegen den SPD-Kandidaten. Ähnlich sieht es für Stephan Pilsinger (CSU) aus, der es in seinem Münchener Wahlkreis schwer haben könnte. Und selbst der Apotheken- und Arzneimittelexperte Michael Hennrich (CDU), der seinen Wahlkreis viermal hintereinander stabil gewann, könnte durch ein insgesamt schwaches Abschneiden der Union seinen Wahlkreis verlieren – über die Landesliste ist Hennrich nicht abgesichert. Anders geht es Annette Widmann-Mauz, die mehrfach als mögliche Gesundheitsministerin gehandelt wurde. Die Baden-Württembergerin könnte ihren Tübinger Wahlkreis erstmals seit vielen Jahren nicht gewinnen, wäre in diesem Fall aber über einen zweiten Platz auf der Landesliste abgesichert. Sollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in seinem Wahlkreis nicht triumphieren, würde auch er mit großer Wahrscheinlichkeit über die Landesliste (Platz 4) ins Parlament einziehen. Natürlich gibt es aber auch einige Unionsabgeordnete, die recht gute Chancen auf ein neues Direktmandat haben – unter anderem wegen eines starken Abschneidens bei der Wahl 2017. Dazu gehören unter anderem die CSU-Politikerin Emmi Zeulner, der Ausschussvorsitzende Erwin Rüddel (CDU) oder Georg Kippels (CDU).