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Studie vom März 2019

Forscher sagten Coronavirus-Epidemie voraus

Chinas Staats- und Parteichef unter Druck

Die anfängliche Vertuschung und langsame Reaktion lokaler Behörden hat scharfe Kritik ausgelöst. Jetzt scheint auch Staats- und Parteichef Xi Jinping unter Druck geraten zu sein. Das Milliardenvolk fragt sich, wer von den Verantwortlichen was und vor allem wann schon gewusst hat – und warum zunächst trotzdem nichts geschah. Solche Fragen könnten Xi Jinping gefährlich werden.

Der Präsident ging in die Offensive. Eine Rede wurde veröffentlicht, die demonstrieren soll, dass er sich schon zwei Wochen früher als bisher bekannt in den Kampf gegen die Epidemie eingeschaltet hatte. Schon auf einer Sitzung des Politbüros am 7. Januar habe er «Forderungen zu den Bemühungen zur Vorbeugung und Kontrolle gestellt», so Jinping darin. «Vom ersten Tag des Jahres an bis heute ist Vorbeugung und Kontrolle meine größte Sorge.» Im Ton ungewöhnlich defensiv erklärt er: «Ich habe jederzeit die Ausbreitung der Epidemie und die Bemühungen zur Eindämmung verfolgt, ständig mündliche Aufträge und auch Anweisungen erteilt.» Am 22. Januar habe er dann die Abschottung der Krisenregion in der Provinz Hubei verfügt.

«Um zu vermeiden, dass die Führung oder das politische System Schaden nehmen, kommuniziert man, Xi Jinping habe sich von Anfang an persönlich eingesetzt», ist Nis Grünberg vom China-Institut Merics in Berlin überzeugt. «Es ist zum Schutz Xi Jinpings, und gleichzeitig eine versteckte Warnung, die Befehle der Zentralregierung ernst zu nehmen.»

Die Strategie ist allerdings auch riskant. «Man scheint zu kalkulieren, dass der Legitimitätsschaden durch den Vorwurf, nichts getan zu haben, größer ist als der Schaden, den eine wirkungslose Weisung Xi Jinpings an seine Kader mit sich bringt.» In der Folge feuerte der Präsident die Parteichefs der Provinz Hubei und ihrer Hauptstadt Wuhan sowie Funktionäre der Gesundheitsbehörden. «Es ist ganz klar, dass gezielt versucht wird, der Provinzregierung die Schuld zuzuschieben», sagt Grünberg. Nicht ganz unberechtigt.

Aber der Experte sieht auch «Schwachpunkte im System, die eine schnelle und wirkungsvolle Reaktion erschweren». Er nennt die strenge Informationskontrolle und die Zensur, die frühe Warnungen aus Hospitälern und Labors unterdrückten. Auch mangele es am Austausch zwischen Behörden. Hinzu komme der Reflex der Sicherheitsbehörden, «alles unter politischen Stabilitätsgesichtspunkten zu sehen».

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