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Haushaltsdebatte im Bundestag

FDP-Politiker fordert Hilfe für »Apothekenhelden«

Bei der Besprechung des Einzelplans Gesundheit im Rahmen der Haushaltsdebatte ging es am gestrigen Donnerstag auch kurz um die Insolvenz des Apotheken-Rechenzentrums AvP. Der FDP-Politiker Karsten Klein nannte Apotheker und ihre Teams mit Blick auf ihre Leistungen in der Coronavirus-Krise »Helden« und forderte, die von der AvP-Insolvenz betroffenen Pharmazeuten mit zinslosen Krediten zu unterstützen.
Benjamin Rohrer
02.10.2020  12:30 Uhr

Eigentlich war die FDP in den vergangenen Jahren dafür bekannt, sich politisch von den Apothekern abzugrenzen. Insbesondere Parteichef Christian Lindner erklärte immer wieder, dass seine Partei keine »Apothekerpartei« sei. Schließlich verabschiedete die FDP kurz vor der Bundestagswahl 2017 ein Wahlprogramm, in dem die Abschaffung des Fremdbesitzverbots gefordert wurde.

In den vergangenen Monaten hat sich das Blatt in der Bundestagsfraktion allerdings wieder etwas gewendet. Die Bundestagsabgeordneten der Liberalen haben das Wahlprogramm beim Punkt Fremdbesitzverbot nicht umgesetzt. Alle FDP-Gesundheitspolitiker betonten in Interviews, dass sie diesem Vorstoß nicht weiter nachgehen werden. Dass die FDP gerade in der Coronavirus-Krise wieder näher an die Apotheken herangerückt ist, zeigte auch die Rede des bayerischen Abgeordneten Karsten Klein, der für die Liberalen im Haushaltsausschuss sitzt und am gestrigen Donnerstag den Einzelplan Gesundheit im geplanten Bundeshaushalt für 2021 kommentierte.

Klein: »Apotheker gehören zu den Helden«

Klein richtete sich an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der in seiner Rede Beschäftigte im Gesundheitswesen für ihren Einsatz lobte. Wörtlich erklärte der FDP-Politiker: »Sehr geehrter Herr Minister, in dieser Krise wird zu Recht immer viel über die Helden und Heldinnen gesprochen, die ihren Dienst verrichtet haben. Aber zu diesen Heldinnen und Helden gehören auch die Apothekerinnen und Apotheker.«

Dann wechselte Klein seinen Fokus und kam auf die Insolvenz des Abrechnungszentrums AvP zu sprechen. Er hätte sich von Spahn auch »ein Wort« zu diesem Thema gewünscht, so Klein. Denn: »3500 Apothekerinnen und Apotheker sind unverschuldet in eine Notlage geraten. Sicher ist es richtig, hier Aufklärung zu betreiben und Fragen zu stellen wie: Welche Rolle hat die Commerzbank gespielt? Wie verhält es sich mit den Geldern der Krankenkassen und der Treuhandkonten? Welche Rolle hat die BaFin gespielt?  – Die Staatsanwaltschaft ist schon eingeschaltet, und die Ermittlungsbehörden ermitteln.«

Allerdings helfe diese Aufklärungsarbeit nicht den Apothekern. Und so fordert Klein: »Deshalb befürworten wir in dieser akuten Phase die Forderung der Apothekerinnen und Apotheker nach zinslosen Darlehen von den Förderbanken, um unverschuldet in Not geratene Apotheker zu schützen.«

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