FDP-Politiker fordert Hilfe für »Apothekenhelden«

Eigentlich war die FDP in den vergangenen Jahren dafür bekannt, sich politisch von den Apothekern abzugrenzen. Insbesondere Parteichef Christian Lindner erklärte immer wieder, dass seine Partei keine »Apothekerpartei« sei. Schließlich verabschiedete die FDP kurz vor der Bundestagswahl 2017 ein Wahlprogramm, in dem die Abschaffung des Fremdbesitzverbots gefordert wurde.

In den vergangenen Monaten hat sich das Blatt in der Bundestagsfraktion allerdings wieder etwas gewendet. Die Bundestagsabgeordneten der Liberalen haben das Wahlprogramm beim Punkt Fremdbesitzverbot nicht umgesetzt. Alle FDP-Gesundheitspolitiker betonten in Interviews, dass sie diesem Vorstoß nicht weiter nachgehen werden. Dass die FDP gerade in der Coronavirus-Krise wieder näher an die Apotheken herangerückt ist, zeigte auch die Rede des bayerischen Abgeordneten Karsten Klein, der für die Liberalen im Haushaltsausschuss sitzt und am gestrigen Donnerstag den Einzelplan Gesundheit im geplanten Bundeshaushalt für 2021 kommentierte.

Klein richtete sich an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der in seiner Rede Beschäftigte im Gesundheitswesen für ihren Einsatz lobte. Wörtlich erklärte der FDP-Politiker: »Sehr geehrter Herr Minister, in dieser Krise wird zu Recht immer viel über die Helden und Heldinnen gesprochen, die ihren Dienst verrichtet haben. Aber zu diesen Heldinnen und Helden gehören auch die Apothekerinnen und Apotheker.«

Dann wechselte Klein seinen Fokus und kam auf die Insolvenz des Abrechnungszentrums AvP zu sprechen. Er hätte sich von Spahn auch »ein Wort« zu diesem Thema gewünscht, so Klein. Denn: »3500 Apothekerinnen und Apotheker sind unverschuldet in eine Notlage geraten. Sicher ist es richtig, hier Aufklärung zu betreiben und Fragen zu stellen wie: Welche Rolle hat die Commerzbank gespielt? Wie verhält es sich mit den Geldern der Krankenkassen und der Treuhandkonten? Welche Rolle hat die BaFin gespielt?  – Die Staatsanwaltschaft ist schon eingeschaltet, und die Ermittlungsbehörden ermitteln.«

Allerdings helfe diese Aufklärungsarbeit nicht den Apothekern. Und so fordert Klein: »Deshalb befürworten wir in dieser akuten Phase die Forderung der Apothekerinnen und Apotheker nach zinslosen Darlehen von den Förderbanken, um unverschuldet in Not geratene Apotheker zu schützen.«

Klar ist aber, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) selbst sich derzeit bei den anderen Ressorts in der Bundesregierung für Massedarlehen einsetzt. Wie die PZ berichtete, schrieb BMG-Staatssekretär Thomas Steffen kürzlich seine Kollegen in den Ministerien für Wirtschaft und Finanzen an und bat darum, solche Darlehen zu prüfen.