Erste Beratung zum VOASG am 11. September |
 |  | Jennifer Evans |
 | 03.07.2020 11:50 Uhr |
Der Entwurf lag auf Eis, weil es europarechtliche Bedenken gab. Ob die EU-Kommission sich bis September äußert, ist unklar. / Foto: Fotolia/stockpics
Lange haben die Apotheker darauf gewartet, dass der Entwurf des Apotheken-Stärkungsgesetzes endlich seinen Weg in den Bundestag nimmt. Jetzt ist es soweit: Am 11. September will der Bundestag erstmals darüber beraten. Wie bereits vor einigen Tagen bekannt wurde, ist die entsprechende Anhörung im Gesundheitsausschuss bereits für den 16. September geplant. Wie eine Sprecherin des Bundestags auf Anfrage der PZ bestätigte, ist derzeit dieser kurze Zeitraum zwischen den beiden Terminen vorgesehen.
Viel ist nicht mehr übrig geblieben vom ursprünglichen VOASG-Entwurf. Das Zuweisungsverbot für E-Rezepte sowie die Möglichkeit, Wiederholungsrezepte auszustellen oder im Rahmen von Modellprojekten gegen Grippe zu impfen, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ebenso vorab aus dem Entwurf herausgelöst wie etwa Regelungen zum Botendienst.
Ziel von Spahns Gesetzesinitiative ist es, die Wettbewerbsschieflage zwischen Versendern aus dem EU-Ausland und deutschen Apotheken zu korrigieren. Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Oktober 2016 dürfen Versandapotheken aus dem europäischen Ausland ihren Kunden hierzulande Rabatte auf Rx-Arzneien gewähren, deutsche Apotheken hingegen müssen sich weiterhin an die Preisbindung halten. Derzeit liegt das VOASG allerdings auf Eis. Denn die EU-Kommission prüft noch, ob das Vorhaben des Ministers, die Rx-Preisbindung für alle Marktteilnehmer im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) zu verankern, europarechtskonform ist.
