Die Gesundheitsminister der letzten 25 Jahre

An wie viele Gesundheitsminister können Sie sich erinnern? Kennen Sie noch jedes Gesetz oder wissen um die Rolle, die jeder Gesundheitsminister oder jede Gesundheitsministerin für den Apothekensektor gespielt hat? Wir haben für Sie die wichtigsten Informationen zu jedem Gesundheitsministerium der letzten 25 Jahre zusammengefasst.

Die größten Herausforderungen von Karl Lauterbach waren die Corona-Pandemie, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit der Einführung der elektronischen Patientenakte (EPA) als zentralem Element und die Krankenhausreform. Während der Pandemie erkannte Lauterbach die Apotheken als systemrelevanten Bestandteil der Gesundheitsversorgung an. Er stärkte daher die pharmazeutischen Leistungen, unter anderem mit erleichterten Abgabevorschriften. Die Erhöhung des Kassenabschlags sowie die geplante Strukturreform mit dem Kern »Apotheke ohne Apotheker« führten jedoch zu Protesten.

Jens Spahn wollte als Gesundheitsminister die Digitalisierung vorantreiben, die Einführung der elektronischen Patientenakte und des E-Rezepts waren Kernprojekt, doch dann war er hauptsächlich mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie befasst. Spahns Ministerium war auch in einem Skandal um den Preis von FFP2-Masken verwickelt.  Für die Apotheken hatte Spahn als Gesundheitsminister das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) verabschiedet. Das Gesetz sollte die Benachteiligung der Vor-Ort-Apotheken gegenüber EU-Versendern beseitigen, die durch das EuGH-Urteil von 2016 entstanden war. Unter anderem wurde festgelegt, dass sich Apotheken – auch EU-Versender – an den Rahmenvertrag und die festgelegten Preisspannen und Preise halten müssen.

Das Gesundheitsministerium von Hermann Gröhe hat im Dezember 2015 das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung, auch Krankenhausstrukturgesetz genannt, verabschiedet. Ziel war es die Pflege auf der Station zu stärken, die Notfallversorgung auszubauen und die Krankenhauslandschaft durch Spezialisierung weiterzuentwickeln. Auch die Förderung der Krankenhaushygiene war ein wichtiger Punkt des Gesetzes.

Kurz vor der Bundestagswahl 2018 wollte Gröhe ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchsetzen. Auslöser für Gröhes Vorstoß war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 19. Oktober 2016. Der EuGH hatte entschieden, dass die in Deutschland geltende Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht auf ausländische Versandapotheken übertragen werden darf, da dies gegen den freien Warenverkehr in der EU verstoße. Sein Vorhaben scheiterte jedoch an der fehlenden Einigung innerhalb der Großen Koalition.