Die Gesundheitsminister der letzten 25 Jahre

Daniel Bahr (FDP) war nur für eine kurze Zeit, von Mai 2011 bis Dezember 2013, Bundesgesundheitsminister. Er übernahm das Amt in der laufenden Legislaturperiode, da sein Vorgänger Philipp Rösler den Parteivorsitz der strauchelnden FDP von Guido Westerwelle übernahm und in diesem Zuge das prestigeträchtigere Wirtschaftsressort übernahm. Bahrs wichtigstes Projekt in neuer Funktion war das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung, der sogenannte Pflege-Bahr. Damit sollten Demenzkranke besser unterstützt und die ambulante Pflege gefördert werden. Im November 2014 begann Bahr als Generalbevollmächtigter bei der Allianz Private Krankenversicherung (APKV) und übernahm die Leitung der Bereiche Leistungsmanagement und Zentrale Vertriebskoordination.

Auf heftige Kritik stieß sein Vorhaben, allen Bürgern die Wahlfreiheit zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu ermöglichen. Die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf Bahr vor, er mache sich zum »obersten Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherung«. Damit locke er viele Menschen in die Altersarmutsfalle. Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Johannes Singhammer (CSU) warfen ihm vor, »das Solidarsystem« zu schwächen.

Was die Apotheken betrifft, so hat Daniel Bahr als Gesundheitsminister die Notdienste der Apotheker besser honoriert. Die zweckgebundene Erhöhung des Fixums fließt in einen zentralen Fonds, aus dem die Notdienste vergütet werden. Dazu betonte Bahr die Bedeutung der Apotheke als freien Heilberuf und sprach sich gegen Apothekenketten aus. Bahr sprach sich auch gegen »Pick-up-Stellen« aus, bei denen Patienten ihre Medikamente in Drogeriemärkten abholen könnten. Gesetzgeberisch aktiv wurde er in dieser Frage aber nicht.

In seiner kurzen Amtszeit als Bundesgesundheitsminister von Oktober 2009 bis Mai 2011 initiierte Philipp Rösler (FDP) umfassende Sparmaßnahmen im Arzneimittelbereich. Diese zielten darauf ab, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu senken und führten zu erheblichen Veränderungen für Apotheken und die Pharmaindustrie.

So wurden mit dem GKV-Finanzierungsgesetz 2010 und dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz 2011 wurden verschiedene Sparmaßnahmen umgesetzt . Eine davon war die Erhöhung des Herstellerrabatts für Arzneimittel ohne Festbetrag von 6 auf 16 Prozent . Gleichzeitig wurden die Preise für Arzneimittel auf dem Stand von August 2009 eingefroren, um Preissteigerungen zu verhindern. Die Sparmaßnahmen hatten auch direkte Auswirkungen auf die Apotheken, deren Kassenabschlag gesetzlich erhöht wurde.