»Deutschland wird zentrale Rolle bei der medizinischen Versorgung spielen«

Da die andauernden Angriffe russischer Truppen in der Ukraine auch die Zivilbevölkerung und teilweise auch die medizinische Infrastruktur wie Krankenhäuser treffe, stehe das ukrainische Gesundheitswesen teilweise vor dem Zusammenbruch, erklärte Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) am Montag. »Wir bereiten uns auf Schwerverletzte, die intensivmedizinische Behandlungen benötigen, auf ukrainische Patientinnen und Patienten, die verlegt werden müssen, weil die Krankenhäuser zerbombt wurden und auch auf Flüchtlinge, die mit schweren Erkrankungen zu uns kommen, vor«, so Lauterbach am Montag auf einer Pressekonferenz. Deutschland habe ein starkes Gesundheitswesen. Dies habe sich in Pandemie-Zeiten gezeigt und diese Stärke müsse nun erneut eingesetzt werden.

Konkret nannte Lauterbach hierfür vier geplante Maßnahmen: In einem ersten Schritt leistet Deutschland medizinische Hilfe in der Ukraine selbst. Dafür ermöglicht es die Bundesregierung, Hilfs- und Arzneimittel unkompliziert in die Ukraine zu liefern. Dank einer Allgemeinverfügung, über die die PZ bereits berichtet hatte, können so auch Betäubungsmittel von Hilfsorganisationen geliefert werden.

Zudem haben Geflüchtete aus der Ukraine Zugang zur medizinischen Versorgung, erhalten hier etwa ärztliche Behandlungen wie deutsche Bürger auch, kündigte Lauterbach an. Dies gelte zudem auch für Covid-19-Testungen und –Impfungen, darüber hatte die PZ bereits berichtet. Behandlungen und Transporte werden über das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt, so Lauterbach. Viele Geflüchtete seien laut dem Minister zudem auch an Covid-19 derzeit erkrankt, auch diese Behandlungen werden vorbereitet und ermöglicht.

Die Bundesländer würden hier eng mit den Krankenkassen bezüglich der Abwicklung der Kosten zusammenarbeiten. Dieser Anspruch hat zudem einen weiteren Hintergrund. Die Europäische Union hat Ende vergangener Woche eine sogenannte Richtline über vorübergehenden Schutz aktiviert. Diese Richtlinie soll Geflüchteten temporären, aber sofortigen Schutz für vorerst ein Jahr bieten. Der Zeitraum kann aber auch nochmal etwa um ein Jahr verlängert werden. Konkret bedeutet dies, dass Geflüchtete hierzulande sofortigen Schutz und Rechte gewährt bekommen müssen. Dazu gehören Aufenthaltsrechte, Zugang zum Arbeitsmarkt und Wohnraum, aber auch Sozialhilfe oder medizinische Versorgung. Für Kinder bedeutet es zudem, dass sie Zugang zu Bildung bekommen müssen. Die Richtlinie wurde auch konzipiert, um eine Überlastung der Asylsysteme der Mitgliedstaaten zu vermeiden.

Die dritte Maßnahme, die Lauterbach ankündigte, betrifft deutsche Ärztinnen und Ärzte, die in der Ukraine helfen wollen. Hier arbeiten die Hilfsorganisationen eng mit dem Auswärtigen Amt zusammen, so Lauterbach. Die Bezahlung und Versicherung erfolge durch das Auswärtige Amt, sagt er. Er bedankte sich zudem bei den Ärzten, die zu diesem Schritt bereit sind und sich dem Risiko aussetzen werden, das derzeit in der Ukraine herrscht.

In einem vierten Schritt kündigte Lauterbach zudem eine Verlegung von Verwundeten und Schwerkranken aus der Ukraine nach Deutschland an. Die Koordination liege auch hier beim Auswärtigen Amt, die Durchführung werde vonseiten des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes übernommen. Zwar seien hier aktuell noch keine Transporte auf dem Land- oder Luftweg möglich, er hoffe aber auf Evakuierungskorridore, in denen Waffenstillstand herrscht. Dann sollen Schwerverwundete aus ukrainischen Krankenhäusern, die teilweise ebenfalls angegriffen wurden, nach Deutschland verlegt werden.

Mit wie vielen Patienten er hier rechne, konnte Lauterbach nicht sagen, allerdings betonte er: »Jeder Schwerverletzte, der nach Deutschland kommt und in der Ukraine nicht mehr versorgt werden kann, den werden wir aufnehmen können.« Für die Schwerverletzten und –kranken werde Deutschland eine entsprechende Infrastruktur vorhalten und auch finanzieren. »Deutschland wird eine zentrale Rolle bei der medizinischen Versorgung der Bürger aus der Ukraine spielen«, so Lauterbach.

Zudem seien auch Hilfs- und Arzneimittellieferungen vonseiten des Bundes geplant. In welchem Umfang diese geleistet werden sollen, dazu nannte Lauterbach keine Details. Hierzu werde er aber etwas »in den nächsten Tagen« sagen können.