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Mögliche Patentrechtsverletzung

Curevac verklagt Biontech

Das Tübinger Unternehmen Curevac hat in Deutschland eine Klage gegen den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech SE und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Das Unternehmen spricht von Patentrechtsverletzung.
PZ
05.07.2022  16:00 Uhr

Wie Curevac am Dienstag weiter mitteilte, fordert es eine «faire» Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Impfstoffs Comirnaty von Biontech/Pfizer verwendet wurden. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Curevac strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty behindern könnten.

Das Portfolio des geistigen Eigentums von Curevac schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der SARS CoV-2-mRNA-Impfstoffe von BionTech als wesentlich angesehen werden, heißt es in der Mitteilung von Curevac. Diese betreffen die technische Herstellung von mRNA-Molekülen einschließlich Sequenzmodifikationen zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung der Proteinexpression sowie die mRNA-Impfstoffformulierung, die für SARS CoV-2-Impfstoffe spezifisch sind.

In der Mitteilung des Tübinger Unternehmens heißt es weiter, dass Curevac die rasante Entwicklung der mRNA-Impfstoffe als eine enorme Leistung betrachte. Dieser Erfolg basiere auf jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung und Innovation, »unterstützt von Curevac als frühestem Pionier der mRNA-Technologie«. Und weiter: »Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können.«

Im Gegensatz zu den Konkurrenten Moderna und Biontech hatte Curevac für seinen Impfstoff nicht modifizierte mRNA verwendet. Damit musste Curevac die Dosis niedriger ansetzen, um vermehrte Nebenwirkungen zu vermeiden. Allerdings konnte der Impfstoffkandidat CVnCoV so keine ausreichend hohen neutralisierenden Antikörper-Spiegel induzieren.

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