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Piraten wollen Drogenkonsum legalisieren

06.12.2011
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Von Daniela Biermann / Die Piratenpartei fordert einen offenen Umgang mit Drogen. Beim Bundesparteitag in Offenbach verabschiedete die Partei ein Grundsatzprogramm zur Drogen- und Suchtpolitik. Eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Parteimitglieder sprach sich für die Freigabe von Suchtstoffen aus.

In einem von zwei angenommenen Anträge heißt es: »Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotenzials.«

 

Drogen mit Beipackzettel

 

Die von der Partei als »Genussmittel« bezeichneten Stoffe werden nicht weiter präzisiert. Ihnen sollen künftig ein Beipackzettel über Art und Dosis sowie Hinweise auf Hilfsangebote beiliegen. Durch die Legalisierung könnten Drogen zudem einer staatlichen Qualitätskontrolle unterstellt werden, heißt es bei den Piraten.

Die Partei plädiert für ein verantwortungsvolles Konsumverhalten des mündigen Bürgers. Der Konsum soll straffrei sein, solange Dritte nicht beeinträchtigt werden. Parallel dazu setzt die Partei auf Aufklärung ab dem Kindergartenalter. »Die bisherige, repressive, vorwiegend auf Abs­tinenz abzielende Drogenpolitik« sei gescheitert. Sie habe zu einem »unkontrollierbaren Schwarz­markt ohne Jugend- und Verbraucherschutz« geführt.

 

Zudem spricht sich die Partei für eine medizini­sche Erforschung derzeit illegaler Suchtstoffe zu therapeutischen Zwecken aus. Die Wahl der Therapie sollte Patient und Arzt überlassen werden. Dabei müsse umfassend über die Gefahren aller verwendeter Mittel aufgeklärt werden. / 

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