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Niedersachsen

Große Koalition will Rx-Versandverbot

22.11.2017
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Von Stephanie Schersch / In Niedersachsen regiert künftig eine Große Koalition. Das Gesundheitsressort übernimmt die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann. Auf ihrer Agenda wird auch das Rx-Versandhandelsverbot stehen.

Nicht ohne Stolz traten SPD-Landeschef Stephan Weil und der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann vergangene Woche vor die Kameras. Während die Regierungsbildung in Berlin zu einem regelrechten Desaster verkommt, fanden SPD und CDU in Niedersachsen nach gerade einmal rund zwei Wochen intensiver Verhandlungen zusammen. Der Koalitionsvertrag steht, damit ist der Weg frei für eine Große Koalition in Niedersachsen.

Beide Parteien stellen je fünf Minister im Kabinett. Die Braunschweiger SPD-Abgeordnete Reimann ist neue Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Die promovierte Biotechnologin hat bereits umfangreiche Erfahrungen in der Gesundheitspolitik. Im Bundestag sitzt sie seit dem Jahr 2000. Von 2005 bis 2009 war sie gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, 2009 übernahm sie die Leitung im Gesundheitsausschuss, dem sie bis 2013 vorstand.

 

Seit vier Jahren ist die 50-Jährige nun Vizevorsitzende der SPD-Fraktion und dort zuständig für die Themen Arbeit und Soziales, Frauen, Senioren, Familie und Jugend. Auch bei dieser Bundestagswahl wurde sie wieder direkt ins Parlament gewählt. Ihr Mandat hat sie inzwischen niedergelegt.

 

Sachorientiert und besonnen

 

Reimann gilt als sachorientiert und tritt in politischen Diskussionen stets besonnen auf. Mit Blick auf die Arzneimittelversorgung hatte sie in der Vergangenheit immer wieder die Kompetenz der Apotheker gelobt und gefordert, deren Expertise noch stärker zu nutzen. Reimann löst Cornelia Rundt (SPD) im Amt der Gesundheitsministerin ab. Sie hatte sich zuletzt für die Apotheker im Kampf für ein Rx-Versandverbot starkgemacht. Außerdem hatte sie ein Gesetz angestoßen, das Krankenhäuser zur Anstellung von Stationsapothekern verpflichten soll. Aufgrund der Landtagswahl am 15. Oktober konnte sie das Vorhaben allerdings nicht mehr zur Abstimmung bringen.

 

Für die Belange der Apotheker wird sich auch die neue schwarz-rote Regierung einsetzen, so zumindest steht es im Koalitionsvertrag. Die wohnortnahe und unabhängige Arzneimittelversorgung durch Apotheken wollen SPD und CDU »durch den Erhalt des Fremd- und Mehrbesitzverbots und die Einführung eines Verbots des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel unterstützen«, wie es heißt. /

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