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Koalitionsgespräche

17 Köpfe verhandeln über Gesundheit

29.10.2013
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Von Stephanie Schersch / In insgesamt zwölf Arbeitsgruppen wollen Union und SPD die Eckpunkte ihrer künftigen Zusammenarbeit festzurren. Den Bereich Gesundheit und Pflege verhandelt dabei Jens Spahn (CDU) federführend für die Union. Ihm steht Professor Karl Lauterbach aufseiten der SPD gegenüber.

Die Sozialdemokraten schicken zudem weitere sechs Politiker an den Verhandlungstisch, darunter Carola Reimann, die zuletzt den Gesundheitsausschuss im Bundestag geleitet hat, sowie Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks. Ebenfalls dabei sind die Gesundheitsminister aus Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, Kristin Ahlheit und Alexander Schweitzer, sowie SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis und Günter Baaske, Minister für Arbeit und Soziales in Brandenburg.

Die Union ist mit insgesamt zehn Mitgliedern in der Arbeitsgruppe vertreten. Neben Spahn sind das für die CDU die Berliner Staatssekretärin für Gesundheit, Emine Demirbüken-Wegner, und Hubert Hüppe, der in der abgelaufenen Legislaturperiode Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen war. Mit von der Partie sind außerdem Sachsens Sozialministerin Christine Clauß und Karl-Josef Laumann, der die CDU als Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag anführt. Ebenfalls für die CDU verhandeln die sächsische Abgeordnete Maria Michalk und Professor Michael Schierack, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Brandenburger Landtag. Die CSU schickt neben ihren Gesundheitsexperten Johannes Singhammer und Stephan Stracke Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml in die Gespräche.

 

Zusätzlich zu den zwölf Arbeitsgruppen gibt es vier weitere Untergruppen, in denen Details im jeweiligen Themenfeld ausgearbeitet werden. Die Koordination der AGs übernimmt eine Steuerungsgruppe, in der die drei Generalsekretäre Hermann Gröhe (CDU), Alexander Dobrindt (CSU) und Andrea Nahles (SPD) sitzen, sowie Kanzleramtschef Ronald Pofalla und SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Über die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen berät dann die sogenannte große Runde mit 77 Teilnehmern, in der auch viele Ministerpräsidenten vertreten sind. Kommt es hier zum Streit über einzelne Punkte, befasst sich eine kleinere Gruppe mit 15 Teilnehmern mit dem Thema. Geht es hier ebenfalls nicht voran, sollen die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) Lösungsmöglichkeiten unter sechs Augen ausloten.

 

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen war die große Runde vergangene Woche im Konrad-Adenauer-Haus zusammengekommen. Am Mittwoch traf sich die Gruppe nun in der SPD-Parteizentrale. Bis Ende November sind zunächst acht weitere Treffen in dieser Konstellation geplant, hinzu kommen die Gespräche in den einzelnen Arbeitsgruppen. Am Ende soll dann ein Koalitionsvertrag stehen, über den die SPD abschließend ihre Parteibasis abstimmen lassen will. /

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