Pharmazeutische Zeitung online
Daniel Bahr

»Die Apotheken sind heute schon stark«

20.08.2008  09:11 Uhr

Daniel Bahr

»Die Apotheken sind heute schon stark«

Von Uta Grossmann

 

Er ist mit gerade mal 31 Jahren gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag und läuft demnächst seinen zweiten Marathon. Daniel Bahr blickt gelassen auf die Verhandlung über das Fremdbesitzverbot deutscher Apotheken am 3. September vor dem Europäischen Gerichtshof. Er sieht gute Chancen, dass es erhalten bleibt.

 

PZ: Herr Bahr, Sie sind vor einem Jahr Ihren ersten Marathon gelaufen. Einen langen Atem können Sie als Gesundheitspolitiker in der Opposition brauchen. Hilft Ihnen das Laufen in Ihrem politischen Alltag?

 

Bahr: Enorm. Im Marathon hat man nur Erfolg, wenn man am Anfang nicht zu schnell losläuft und sich die Kräfte gut einteilt, und auch eine Legislaturperiode ist ein ganz schöner Marathon. Als Oppositionspartei brauchen wir gegenüber der Machtfülle der beiden Volksparteien in der großen Koalition einen langen Atem, um immer wieder Druck machen zu können. Aber wir sind optimistisch, dass wir nach der nächsten Bundestagswahl wieder mit in der Regierung sitzen. Übrigens werde ich im September meinen zweiten Marathon laufen, wieder in Münster.

 

PZ: Die FDP hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Abgabe von Arzneimitteln über Abholstellen wie Drogeriemärkte unterbinden soll. Welche Chancen rechnen Sie sich aus, dass der Antrag im Bundestag eine Mehrheit findet?

 

Bahr:  Die schwarz-rote Regierung leugnet das Problem der Abholstellen und will nichts ändern, also müssen wir Druck machen. In der ersten Lesung im Bundestag haben aber Redner von Union und SPD Offenheit für unseren Antrag signalisiert. Wenn es eine Mehrheit im Deutschen Bundestag gibt, dann sehe ich sie am ehesten für unseren Ansatz. Der Antrag der Linken, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln wieder zu verbieten, löst das Problem der Abholstellen ja nur zum Teil. Der aussichtsreichere Weg, Auswüchse zu verhindern, ist unser Ansatz.

 

PZ: Wieso soll es die Arzneimittelsicherheit erhöhen, wenn ich mein Versandpaket nicht mehr von der Mitarbeiterin im Drogeriemarkt entgegennehmen darf, wohl aber vom Postboten? Versandhandel soll ja nach dem Willen der FDP weiterhin erlaubt sein.

 

Bahr:  Das Problem liegt meines Erachtens in der Wettbewerbsverzerrung zulasten der Apotheke vor Ort. Eine Drogerie als Abholstelle gibt sich den Anschein einer Apotheke. Sie muss aber keinen Nacht- und Notdienst gewährleisten, kein Labor und kein Fachpersonal bereitstellen. Das Leipziger dm-Urteil verweist darauf, dass der Gesetzgeber solche Auswüchse wie Abholstellen in Drogeriemärkten wohl nicht im Sinn hatte, aber den Versandhandelsbegriff so weit gefasst hat, dass sie möglich geworden sind. Also müssen wir den Versandhandel enger fassen.

 

PZ: Sachsen und Bayern haben einen Gesetzesentwurf zur Begrenzung des Versandhandels auf verschreibungsfreie Arzneimittel in den Bundesrat eingebracht. Ist das nicht der sinnvollere Weg, um den Gefahren für die Arzneimittelsicherheit durch den Versandhandel zu begegnen?

 

Bahr:  Der Ansatz von Bayern und Sachsen würde nicht die Abhol- und Bestellstellen unterbinden, die wären weiterhin möglich für rezeptfreie Arzneimittel. Unser Ansatz sieht dagegen vor, die Abholstellen komplett zu unterbinden. Diese Ausfransungen sind das Hauptproblem. Arzneimittel sind nun einmal ein besonderes Gut, sie gehören nicht zwischen Waschmittel und Schokoriegel.

 

Bei den Arzneimittelfälschungen muss man sich die Situation genau anschauen. Wir haben eine Zunahme von Arzneimittelfälschungen weltweit. Das Bundeskriminalamt stellte fest, dass das Risiko, an Arzneimittelfälschungen zu geraten, in einer legalen Versandhandelsapotheke genauso niedrig ist wie in einer Apotheke vor Ort. Die Hauptvertriebswege für Arzneimittelfälschungen sind Sportstudios und illegale Internetanbieter, die Hauptpräparate sind Lifestylepräparate und Dopingmittel.

Daniel Bahr

Der gelernte Bankkaufmann und studierte Volkswirt ist seit 1992 Mitglied der FDP und sitzt für sie seit 2002 im Bundestag. Er gehört dem FDP-Bundesvorstand an und ist gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag. Der 31-Jährige ist verheiratet. In seiner Freizeit läuft er gern und lang. Demnächst will Daniel Bahr seinen zweiten Marathon in einer Zeit unter vier Stunden schaffen, am liebsten in 3:30. Der Politiker steht zu Hause mit Vorliebe am Herd und kocht. Sein Lieblingsgericht: Risotto.

Selbst wenn der Versandhandel wieder verboten wäre, hätten wir leider weiterhin die Probleme von Arzneimittelfälschungen. Die Frage ist auch, ob es rechtlich überhaupt möglich ist, den Versandhandel wieder zu verbieten, nachdem vier Jahre lang Fakten geschaffen wurden und Apotheken sich auf das Versandhandelsgeschäft eingestellt haben. Die FDP hat seinerzeit als einzige Fraktion im Bundestag gegen die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln gestimmt, aufgrund der Festlegungen von Bundesregierung und Union und SPD ist es unrealistisch, im Bundestag eine Mehrheit für ein erneutes Verbot zu bekommen. Deshalb halten wir unseren Ansatz für den realistischeren Weg.

 

PZ: Am 3. September verhandelt der Europäische Gerichtshof die Frage der Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit Europäischem Gemeinschaftsrecht. Vor welchen Veränderungen steht die Apothekenlandschaft?

 

Bahr:  Die Veränderungen für die Apotheker waren in den vergangenen Jahren schon enorm. Ich sehe aber gute Chancen, das deutsche Fremd- und Mehrbesitzverbot zu erhalten. Der Apotheker hat als Heilberufler besondere Aufgaben, das kann man nicht dem freien Markt überlassen, dafür bedarf es bestimmter Regeln. Das Optiker-Urteil, mit dem vielfach die vermeintliche Unvereinbarkeit auch des deutschen Fremd- und Mehrbesitzverbotes mit europäischem Recht begründet wird, ist nicht auf Apotheker übertragbar. Apotheker haben viel mehr heilberufliche Aufgaben, auch das Gut Brille ist mit Arzneimitteln nicht zu vergleichen.

 

PZ: Ganz konkret: Sie glauben nicht, dass es in fünf Jahren in Deutschland Apothekenketten gibt?

 

Bahr:  Nein, das glaube ich nicht. Es gibt gute Argumente, das Fremd- und Mehrbesitzverbot in Deutschland zu erhalten. Aber selbst wenn der Europäische Gerichtshof es kippen sollte, sehe ich Wege, die mittelständischen Strukturen zu erhalten. Dass der Apothekenmarkt von drei Ketten beherrscht wird, darf nicht passieren. Die selbstständigen Apotheker können selbstbewusst auftreten. Die Apotheken sind heute schon stark – durch die Nähe zu ihren Kunden und die Beratungsqualität. 93 Prozent der Rezepte werden nach wie vor in der Apotheke vor Ort eingelöst.

 

PZ: Festbeträge für Arzneimittel verlieren ihren Sinn, wenn die Listenpreise, auf denen sie basieren, nichts mehr mit den tatsächlichen, durch Rabattverträge bestimmten Preisen zu tun haben. Darauf weist Ihre Fraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung hin. Wäre das Zielpreismodell der Apotheker nicht das effektivere und transparentere Instrument, um im Arzneimittelsektor Kosten zu sparen?

 

Bahr:  Wir haben mittlerweile ein völlig widersprüchliches System von Arzneimittelpreisen. Wir brauchen jetzt eine Diskussion, wie man den Arzneimittelmarkt wettbewerblich deregulieren kann. Ich finde den Vorschlag der Apothekerschaft diskussionswürdig. Das Zielpreismodell könnte für mehr Transparenz sorgen.

 

PZ: Die FDP kämpft gegen den Gesundheitsfonds und will ihn mit einem Antrag im Bundestag noch vor der bayerischen Landtagswahl am 28. September stoppen. Ein Erfolg des Antrags ist unwahrscheinlich, deshalb haben Sie und FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle vorgeschlagen, den Fonds in einem Computermodell zu testen. Wie soll das praktisch aussehen?

 

Bahr:  Das wäre eine ganz einfache Änderung, man müsste nur im Gesetz den Start des Fonds auf den 1. Januar 2010 oder gerne noch später verschieben. Im Moment weiß keiner, wie sich ein Start des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 auswirken würde. Keiner weiß, wie die Finanzlage der Krankenkassen im nächsten Jahr ist, keiner weiß, wie sich der morbiditätsbedingte Risikostrukturausgleich auswirkt, keiner weiß, was sich bei der ärztlichen Honorierung oder in der Krankenhausfinanzierung tut. Nur noch Kanzlerin Merkel (CDU) und Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) stehen hinter dem Fonds, in den Fraktionen sieht man keine Unterstützer mehr. Wir wollen das Schlimmste verhindern und plädieren für eine Probephase von einem Jahr. Solche Probezeiten haben wir auch seinerzeit beim Risikostrukturausgleich erlebt oder jetzt bei der elektronischen Gesundheitskarte.

Mehr von Avoxa