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Europäische Gesundheitspolitik

ABDA legt Wert auf Unterschiede

23.07.2014  09:21 Uhr

Von Stephanie Schersch / Nach der Europawahl im Mai hat das Europäische Parlament vor einigen Tagen die Zusammensetzung seiner zwanzig ständigen Ausschüsse bestimmt. Die ABDA hat dies zum Anlass genommen, den deutschen Parlamentsabgeordneten ihre Ansichten zu europäischen Themen mit auf den Weg zu geben.

In einem Positionspapier hebt die Bundesvereinigung die Bedeutung der na­tionalen Gesundheitssysteme hervor. Die Mitgliedstaaten hätten das Recht, die Gesundheitsversorgung entsprechend ihrer gewachsenen Strukturen und Bedürfnisse selbst zu organisieren, heißt es. Zuletzt habe es jedoch immer mehr Gesetzgebungsverfahren gegeben, »in denen die EU teils direkt, teils indirekt Einfluss auf wesentliche Aspekte des Gesundheitswesens nimmt«. Das habe auch das Apothekenwesen zu spüren bekommen. Für die Zukunft fordert die ABDA daher, die Unterschiede der Gesundheitssysteme zu bewahren.

Vor diesem Hintergrund verweisen die Apotheker auch auf das Subsidiaritätsprinzip. Demnach darf die EU in bestimmten Bereichen nur dann eingreifen, wenn die politischen Schritte der Mitgliedstaaten nicht ausreichen, um ein Ziel zu erreichen. »Europa bedeutet Vielfalt und nicht Uniformität«, schreibt die ABDA. Das Subsidiaritätsprinzip müsse daher »als europäischer Grundwert gestärkt und beachtet werden«.

 

Sorgen bereitet den Apothekern der Umgang mit den freien Berufen. So gebe es innerhalb der EU-Kommission den Wunsch nach Deregulierung. Europa müsse jedoch die Besonderheiten der freien Berufe erkennen und bewährte Strukturen respektieren, heißt es.

 

So habe sich etwa in Deutschland die berufsständische Selbstverwaltung durch Kammern bewährt. Das gelte auch für Ärzte und Apotheker. »Angriffe auf die Selbstverwaltung und die Freiberuflichkeit der Heilberufe schwächen diese, anstatt sie zu stärken«, so die ABDA. Daher sei vielmehr »gute Regulierung erforderlich, die die freien Berufe schützt und somit Patientenschutz und Versorgungssicherheit gewährleistet«.

 

Im Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten ist aus Sicht der ABDA Vorsicht geboten. »Der zunehmende Einsatz neuer Technologien im digitalen Zeitalter bringt eine ganze Reihe an Herausforderungen mit sich.« Auch auf europäischer Ebene müssten die nötigen Voraussetzungen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Daten geschaffen werden, heißt es. Transparenz ist für die ABDA ebenfalls ein wichtiges Thema. Das gelte für Gesetzgebungsprozesse ebenso wie für internationale Handelsabkommen. Zudem plädiert die Bundesvereinigung für die Offenlegung von Ergebnissen aus Arzneimittelstudien. /

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