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Kabinett beschließt Rückkehr zur Parität

13.06.2018
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Von Jennifer Evans / Das Bundeskabinett hat letzte Woche das sogenannte GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) beschlossen. Ab 1. Januar 2019 soll der Zusatzbeitrag der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer gezahlt werden.

 

Die jährliche Entlastung von rund 8 Milliarden Euro kommt nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besonders geringer verdienenden Selbstständigen zugute. Bei den Kassen fördere man zudem den Wettbewerb. Spahn zufolge soll dieser nicht länger dadurch verzerrt werden, dass einige Kassen zu viele Finanzreserven anhäufen. Geregelt ist nun auch, dass die Kassen diese Polster ab 2020 abschmelzen müssen. Auch müssen sie Beitragsschulden sogenannter ungeklärter Mitgliedschaften abbauen, etwa wenn ein GKV-Mitglied unbekannt verzogen ist, es keine Beiträge mehr gezahlt oder sich nicht abgemeldet hat. In solchen Fällen verlangten die Kassen bislang weiter den Höchstbeitrag und häuften fiktive Schulden an.

 

Das Bundesgesundheitsministerium will nach eigenen Angaben vor dem GKV-VEG auch den Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) reformieren, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Vor allem der Verband der Ersatzkassen und der BKK-Dachverband pochen darauf, dass dies zügig passiert, damit die Beitragsgelder aus dem Gesundheitsfonds wieder gerechter aufgeteilt werden können. Der AOK-Bundesverband bemängelt, dass im GKV-VEG die Morbi-RSA-Reform mit dem Rücklagenabbau vermischt wird. /

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