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Sofortprogramm für bessere Pflege

29.05.2018
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Von Ev Tebroke, Berlin / Der Pflegeberuf soll attraktiver werden. Mit einem Sofortprogramm will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun zunächst die Arbeitssituation in der Kranken- und Altenpflege verbessern.

 

Das am vergangenen Donnerstag präsentierte Eckpunktepapier sieht 13 000 neue Stellen in der Altenpflege vor – im Koalitionsvertrag war nur von 8000 neuen Stellen die Rede. Zudem sollen die Krankenpflegekosten in den Kliniken künftig wieder vollständig von den Kostenträgern getragen werden.

 

Geplant ist, die Krankenhausvergütung ab dem Jahr 2020 auf eine Kombination aus Fallpauschalen und einer Pflegepersonalkostenvergütung umzustellen. Neue Stellen sollen ab sofort komplett von den Kassen finanziert werden. Auch darf die Zahl des Pflegepersonals künftig gewisse Mindestgrenzen nicht unterschreiten. Obergrenzen soll es hingegen nicht geben. Die Kliniken müssen aber Nachweise über den Personaleinsatz erbringen.

 

Die zusätzlichen Pflegestellen in den Heimen sollen ebenfalls komplett gegenfinanziert werden. Aufgrund der derzeitigen Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Höhe von rund 29 Milliarden Euro soll dies ohne Beitragserhöhungen gehen. Spahn hält jedoch die Erhöhung der Pflegebeiträge für unvermeidlich. Bereits jetzt liegt nach Angaben des GKV-Spitzenverbands das für 2018 prognostizierte Defizit in der Pflegeversicherung mit drei Milliarden Euro drei Mal so hoch, wie erwartet. Zusammen mit den Pflegekassen plant Spahn einen »Kassensturz«. Im Gespräch ist derzeit eine Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte bereits im kommenden Jahr.

 

Das Sofortprogramm soll nun zügig in ein Gesetz gegossen werden. Der Referentenentwurf soll Anfang Juni vorliegen, der Kabinettsentwurf noch vor der Sommerpause. Im Spätsommer soll dann das Parlament darüber beraten.

 

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, begrüßte die Vorschläge als ersten Schritt. Er forderte aber nun konkrete Anreize, die Stellen auch zu besetzen. Neben einer besseren Bezahlung hatte er unter anderem vorgeschlagen, mithilfe von Prämien Pflegekräfte zur Rückkehr in den Job zu motivieren. /

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