Pharmazeutische Zeitung online

Kostenübernahme für Buscopan nur in Ausnahmefällen

27.05.2014  09:30 Uhr

Von Siegfried Löffler / Die Krankenkassen müssen die Kosten für das vom Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim hergestellte Medikament Buscopan® auch künftig nicht generell übernehmen. Das ergibt sich aus der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) (Aktenzeichen B 6 KA 21/13 R).

 

Demnach muss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) umfassend darüber entscheiden, wenn ein Pharmaunternehmen den Antrag stellt, ein Arzneimittel in die Liste der Medikamente aufzunehmen, die trotz fehlender Verschreibungspflicht ausnahmsweise zulasten der Krankenkassen verordnet werden dürfen. Im konkreten Fall hatte der G-BA dies in Bezug auf Buscopan nicht hinreichend beachtet. Aus Sicht des BSG muss er deshalb prüfen, ob dieses Medikament als Standard- Therapeutikum bei schweren und schwersten Abdominalbeschwerden in die Liste aufzunehmen ist.

 

Nach Einschätzung des BSG ist Boehringer Ingelheim berechtigt, »die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses, ein (nur) apothekenpflichtiges Medikament nicht in die Liste der ausnahmsweise verordnungsfähigen Arzneimittel aufzunehmen, anzufechten und die gerichtliche Feststellung zu erwirken, dass der Gemeinsame Bundesausschuss die Liste entsprechend ergänzen muss«. Dabei sei er berechtigt, die Verordnungsfähigkeit an bestimmte Voraussetzungen zu binden, etwa an das Vorliegen »besonders schwerer Krankheitsverläufe oder an erfolglose Versuche der Behandlung der Erkrankung auf andere Weise«. Deshalb könnten die Gerichte dem Gemeinsamen Bundesausschuss grundsätzlich keine bestimmte Fassung der Arzneimittelrichtlinie vorschreiben, so das BSG. Das Begehren des Pharmaunternehmens, Buscopan generell für verordnungsfähig zu erklären, sei allerdings nicht begründet, stellte das Gericht klar. /

Mehr von Avoxa