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Europäische Union

Zustimmung steigt

23.05.2017
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Von Daniel Rücker, Meran / Ein starkes Europa, in dem der Gemeinsinn dominiert, darauf setzt der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. Europa werde scheitern, wenn es zu einem Kontinent der Nationalstaaten werde, machte er beim Pharmacon in Meran deutlich.

Protektionismus, Autoritarismus und Populismus seien eine Gefahr, dem die Union mit Liberalismus und Demokratie entgegentreten müsse, sagte Lambsdorff. Der Europapolitiker machte keinen Hehl daraus, dass diese Werte nicht in allen europäischen Ländern gleichermaßen Bedeutung hätten. 

 

Nach den Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich sieht Lambsdorff wieder mehr Chancen für ein einiges Europa. Marine Le Pen und Geert Wilders hätten sich nicht durchgesetzt. In vielen EU-Staaten steige derzeit die Zustimmung zu Europa wieder. Nach Umfragen liegt diese EU-weit derzeit bei 60 Prozent. In Deutschland seien es sogar 79 Prozent. Dies seien deutlich bessere Werte als noch im vergangenen Jahr.

 

Lambsdorff hält europäische Geschlossenheit für zwingend notwendig. Europa sei umgeben von Staaten, die keine offene Gesellschaft haben. Russland habe die Krim annektiert, die Türkei sei auf dem Weg »in eine Demokratur« und die arabische Welt werde immer weniger stabil. Selbst Deutschland als größtes Land der EU könne sich in dieser Lage nicht allein schützen.

 

In dem Ausstieg Großbritanniens sieht Lambsdorff auch deshalb einen großen Fehler. Die Behauptung der britischen Premierministerin Theresa May, der Brexit sei eine Chance für die Briten, hält Lambsdorff für aberwitzig: »Die Briten haben mit der EU gerade den größten Markt der Welt verlassen.« Dies könne keine gute Entscheidung sein.

 

Negative Einflüsse

 

Auf der anderen Seite hat der Europapolitiker aber auch kein Verständnis für die sich ausbreitende »Bestrafungsrhetorik gegenüber den Briten«. Es bestehe die Gefahr, dass dies massive negative Einflüsse auf die Stabilität von Nordirland habe. Der Beitritt von Großbritannien habe erheblich dazu beigetragen, den Bürgerkrieg in der Region zu beenden. /

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