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FDP-Vorsitz

Rösler soll Westerwelle ablösen

05.04.2011
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Von Stephanie Schersch / Philipp Rösler soll neuer Vorsitzender der FDP und Vizekanzler der schwarz-gelben Bundesregierung werden. Der Gesundheitsminister steht damit vor neuen Aufgaben.

Nach langen Debatten stand schließlich fest, dass Philipp Rösler die Führung der FDP übernehmen und Guido Westerwelle als Parteivorsitzenden ablösen soll. Rösler wird damit auch das Amt des Vizekanzlers übernehmen. Darauf einigten sich das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP am Dienstag. Offiziell soll die Nachfolge beim nächsten Bundesparteitag der Liberalen geregelt werden, der Mitte Mai in Rostock stattfindet.

Rösler bleibt außerdem Bundesgesundheitsminister. Zuvor war darüber spekuliert worden, der 38-Jährige könnte ins Wirtschaftsressort wechseln. Auf diese Weise hätte er das Gesundheitsministerium hinter sich lassen können, in dem häufig unangenehme Entscheidungen gefällt werden müssen. Daniel Bahr hätte in einem solchen Fall möglicherweise neuer Gesundheitsminister werden können. Rainer Brüderle hielt jedoch vehement an seinem Amt als Wirtschaftsminister fest. Neben Rösler waren auch Generalsekretär Christian Lindner und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch als Parteivorsitzende.

 

Hoffnungsträger der Liberalen

 

Rösler kam als Flüchtlingskind aus Vietnam nach Deutschland und wurde dort adoptiert. Nach der Trennung der Eltern lebte er bei seinem Vater, einem Bundeswehroffizier. Später war Rösler selbst bei der Bundeswehr und studierte Medizin. 2002 promovierte er im Bereich Herz-Thorax-Gefäßchirurgie.

 

Rösler gilt als Hoffnungsträger der Liberalen und wurde von Westerwelle über Jahre gefördert. In seiner politischen Karriere ging es stets bergauf: 1992 wurde er Mitglied der FDP, 2003 zog er in den niedersächsischen Landtag ein. Dort wurde er zum Fraktions-, dann zum Landeschef. 2009 übernahm er schließlich das Amt des Wirtschaftsministers in Niedersachsen. Auch heute liegt dort noch sein Lebensmittelpunkt. Seit Westerwelle ihn im Herbst 2009 zum Bundesminister machte, pendelt Rösler zwischen Berlin und Hannover. Hier lebt seine Frau Wiebke mit den Zwillingstöchtern. Als sein Name erstmals in der Debatte um den Parteivorsitz fiel, lehnte er zunächst ab. Er habe ohnehin schon zu wenig Zeit für die Familie, sagte er.

 

In den kommenden Monaten dürfte sich Röslers Terminplan noch stärker verengen. Die Aufgaben, die er zu bewältigen hat, sind groß. Nach den massiven Verlusten der Liberalen bei den Landtagswahlen soll Rösler die Partei wieder aufbauen. Dafür könnte er der FDP eine Neuausrichtung verordnen. Rösler tritt für einen sozialen Liberalismus ein. Die FDP soll sich nicht nur in der Wirtschaftspolitik hervortun, sondern verstärkt auch bei sozial- und gesellschaftspolitischen Themen wie Bildung. Diese Linie verfolgen auch viele seiner jüngeren Parteikollegen, darunter Generalsekretär Lindner. Im Wirtschaftsflügel dürfte dieser Kurs hingegen auf wenig Gegenliebe stoßen.

 

Gegenwind im Haifischbecken

 

Dass er Gegenwind vertragen kann, hat Rösler bereits im Haifischbecken Gesundheitspolitik gezeigt. Er legte sich mit der Pharmalobby an, der er harte Einschnitte bescherte. Bei den Krankenkassen hat er für den Einstieg in ein Prämienmodell gesorgt – wenn auch einiges nicht so kam, wie der Minister es ursprünglich geplant hatte. Seinen Humor und seine freundlich-fröhliche Art hat Rösler sich bewahrt, allerdings sanken seine Umfragewerte infolge der Reformen zeitweise in den Keller. Zuletzt sind die Beliebtheitswerte aber wieder gestiegen.

 

Was der Wechsel an die Spitze der FDP für die Gesundheitspolitik bedeutet, bleibt abzuwarten. Rösler wird künftig noch stärker darum bemüht sein, sich in seinen Entscheidungen als Minister nicht angreifbar zu machen. Das macht ihn weniger flexibel.

 

Rösler wäre der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP, wenn er im Mai beim Parteitag in Rostock gewählt wird. Dann müsste Rösler gemeinsam mit Angela Merker (CDU) und Horst Seehofer (CSU) auch die nicht immer einfachen Geschicke der schwarz-gelben Koalition leiten. Rösler hatte bereits vor einigen Jahren angekündigt, nicht ewig in der Politik bleiben zu wollen. »Mit 45 ist Schluss«, hatte er gesagt und mehrfach betont, sich daran auch zu halten. Bis dahin blieben ihm noch einige Jahre, die neuen Aufgaben zu bewältigen. / 

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