Meldungen

Krankenkassen wollen pfänden

dpa / Die Krankenkassen wollen ausstehende Zusatzbeiträge ihrer Versicherten eintreiben. Bei der DAK mit Sitz in Hamburg hätten rund 220 000 der 4,5 Millionen Mitglieder nicht bezahlt, sagte ein Sprecher. Die Betroffenen seien zunächst telefonisch und dann schriftlich auf ihre Zahlungspflicht hingewiesen worden. »Als letzter Schritt bleibt nur die Möglichkeit, die Hauptzollämter einzuschalten«, sagte der DAK-Sprecher. Bevor es zur Pfändung komme, sollen die Betroffenen noch einmal informiert werden. Der Zusatzbeitrag bei der DAK beträgt acht Euro monatlich. Die Kassen hätten keine Wahl, sie müssten dafür sorgen, dass alle Mitglieder den fälligen Zusatzbeitrag entrichten. Auch bei der BKK Novitas, die inzwischen keinen Zusatzbeitrag mehr erhebt, fehle noch von etwa 5 Prozent der rund 435 000 Versicherten die fällige Zahlung aus dem Jahr 2010, sagte ein Sprecher. Über die einzelnen Maßnahmen sei noch nicht entschieden. »Wir fahren aber nicht mit dem Rasenmäher durch die Gegend.« Etwa 10 Prozent der Krankenkassen haben seit dem vergangenem Jahr Zusatzbeiträge erhoben. Zumeist liegt er bei acht Euro je Mitglied und Monat, in Einzelfällen auch höher. Beim Beitragssatz unterscheiden sich die Kassen seit Einführung des Gesundheitsfonds nicht mehr. Er liegt einheitlich bei 15,5 Prozent.

STIKO wird umgebaut

PZ / Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ständige Impfkommission (STIKO) zur Hälfte neu besetzt. Die STIKO entscheidet darüber, welche Impfungen in Deutschland empfohlen und von den Krankenkassen übernommen werden. Das Gremium war in der Vergangenheit in die Kritik geraten, da viele Mitglieder Verbindungen zur Pharmaindustrie haben. Das bleibt jedoch wohl auch in Zukunft so. Ein ausgeschiedenes Mitglied, der Virologe Professor Dr. Wolfgang Jilg, wird im »Focus« zitiert: »Wer, wie ich, Impfstoffstudien betreibt, muss mit den Herstellern zusammenarbeiten. Man kann die STIKO nicht ausschließlich mit Theoretikern besetzen.« Die Neubesetzung der STIKO sei turnusmäßig, sagte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der »Süddeutschen Zeitung«. Mit den neuen Mitgliedern solle »ein Fokus auf die evidenzbasierte Medizin und die Methodik gelegt werden«. Erstaunlich ist dabei, dass ausgerechnet Dr. Gerd Antes, Direktor des Deutschen Cochrane-Zentrums und Verfechter der evidenzbasierten Medizin, ausschied. Der bisherige Vorsitzende der Kommission, der Arbeitsmediziner Professor Dr. Friedrich Hoffmann von der Universität Wuppertal, hat laut »Deutschem Ärzteblatt« sein Amt wegen mangelnder Unterstützung der STIKO durch das Bundesgesundheitsministerium und fehlender Transparenz bei der Berufung von Mitgliedern niedergelegt. Sein Nachfolger ist der Virologe Dr. Jan Leidel, der ehemalige Leiter des Gesundheitsamts der Stadt Köln.

Zur Übersicht Politik...

Außerdem in dieser Ausgabe...