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Apothekenmarkt

Bundesregierung widerspricht Monopol­kommission

01.02.2011
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Von Daniel Rücker / Die Koalition hält wenig von den Liberalisierungsvorschlägen der Monopolkommission. Fremd- und Mehrbesitz, die Freigabe der Preise für verschreibungspflichtige Arzneimittel oder Shop-in-Shop-Apotheken lehnt die Bundesregierung strikt ab. Den Kampf gegen Pick-up-Stellen hat sie aber zumindest vorübergehend eingestellt.

Der Anlass für die Stellungnahme der Bundesregierung liegt schon einige Zeit zurück. Ihr 18. Hauptgutachten hatte die Monopolkommission bereits am 14. Juli 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin waren, nicht zum ersten Mal, die Apotheken prominent vertreten. Zu wenig Wettbewerb gebe es dort, befand das unabhängige Beratungsgremium der Bundesregierung.

Mehr Wettbewerb im Arzneimittelmarkt sei mög­lich, wenn der Patient die Leistung der Apotheke demnächst direkt bezahlt und der Apotheker die Höhe des Honorars selbst festlegt. Die Bundesre­gierung hat für diese Idee erfreulicherweise wenig Sympathie. Sie will am einheitlichen Abgabepreis für RX-Arzneimittel in jedem Fall festhalten. Nach dem Sachleistungsprinzip würden Arzneimittel von der Kasse und nicht vom Patienten bezahlt.

 

Ein klares Nein bekommt die Monopolkommis­sion auch für den Vorschlag, das Fremd- und Mehrbesitzverbot aufzuheben und Kapitalge­sell­schaften, auch im Besitz von Apothekern, als Betreiber zuzulassen. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Fremdbesitzverbot sieht die Bundesregierung allerdings keine Veranlassung, die bewährte Regelung zu verändern. Die inhabergeführte Apotheke garantiere eine flächendeckende, hochwertige Arzneimittelversorgung.

 

Ebenso klar lehnt Schwarz-Gelb Shop-in-shop-Apotheken ab. Zwar will die Monopolkommission dort nur eine sehr begrenzte Selbstbedienung zulassen. Doch schon dies geht der Regierung zu weit: »Eine Umsetzung dieser Empfehlung der Monopolkommission würde eine weitreichende Änderung des für Apotheken geltenden Rechtsrahmens erfordern. Hierfür besteht aus Sicht der Bundesregierung »keine Notwendigkeit«, heißt es in der Stellungnahme.

 

Mit den Antworten der Bundesregierung dürften die meisten Apotheker bis hierhin weitgehend zufrieden sein. Für die letzte Stellungnahme gilt dies dagegen sicher nicht. Zur Empfehlung der Monopolkommission, das Pick-up-Verbot nicht weiter zu verfolgen, gibt es zwar keine klare Zustimmung. Stattdessen bekräftigt die Bundesregierung ihre verfassungsrechtlichen Vorbehalte gegen ein Verbot. Dass sie gleichzeitig Auswüchse im Versandhandel verhindern und Pick-up-Stellen »aufmerksam beobachten« will, dürfte für Apotheker kein wirklicher Trost sein. / 

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