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Gesundheitsausschuss

Alte und neue Gesichter

22.01.2014
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Von Stephanie Schersch / Die Fraktionen haben nun alle 37 Mitglieder für den Gesundheitsausschuss im Bundestag bestimmt. Darunter sind altbekannte und neue Gesichter.

Die Leitung im Gesundheitsausschuss liegt auch in dieser Legislaturperiode in SPD-Hand. Edgar Franke übernimmt den Vorsitz von Carola Reimann, die zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde und dort für den Bereich Arbeit und Soziales zuständig ist. Der 54-jährige Jurist ist 2009 in den Deutschen Bundestag eingezogen und sitzt seither auch im Gesundheitsausschuss.

 

Neben Franke schicken die Sozialdemokraten zehn weitere Abgeordnete in den Ausschuss, zwei mehr als in den vergangenen vier Jahren. An der Spitze der SPD-Mannschaft steht Hilde Mattheis. Sie ist neue gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Die 59-Jährige aus Baden-Württemberg tritt damit in die Fußstapfen von Professor Karl Lauterbach, der wie Reimann neuer Fraktionsvize ist und dort den Bereich Gesundheit betreut. Den Sprecherposten konnte er daher nicht wieder übernehmen. Mattheis sitzt seit 2002 im Deutschen Bundestag und ist ebenso lang Mitglied im Gesundheitsausschuss. Zuletzt war sie bereits stellvertretende Sprecherin für Gesundheit und verantwortlich für die Bereiche Pflege und Psychiatrie.

 

Abgesehen von Mattheis und Franke zieht von den bisherigen Ausschussmitgliedern lediglich Mechthild Rawert erneut in das Gremium ein. Neu in den Ausschuss gewählt wurden Heike Baehrens, Burkhard Blienert, Sabine Dittmar, Dirk Heidenblut, Marina Kermer, Helga Kühn-Mengel, Bettina Müller und Martina Stamm-Fibich. Nicht mehr vertreten sind neben Reimann auch Lauterbach, Bärbel Bas, Steffen Claudio-Lemme, Angelika Graf und Marlies Volkmer. Lauterbach und Bas haben allerdings noch einen Stellvertreterposten inne und können bei Bedarf für ihre Kollegen einspringen.

 

Die Union schickt 18 Abgeordnete in den Ausschuss – unter Schwarz-Gelb waren es 14 gewesen. Neben ihrem gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn (CDU) sind das erneut Rudolf Henke, Karin Maag, Maria Michalk und Dietrich Monstadt sowie Lothar Riebsamen, Erwin Rüdel und Michael Hennrich, der für den Bereich Arzneimittel zuständig ist.

 

Neu hinzu kommen: Ute Bertram, Erich Irlstorfer, Roy Kühne und Katja Leikert sowie Reiner Meier, Heiko Schmelzle, Tino Sorge, Thomas Stritzl und Emmi Zeulner. Auch der bisherige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, zieht für die Union in den Gesundheitsausschuss ein. Nicht mehr vertreten sind hingegen Rolf Koschorrek, Stephan Stracke, Max Straubinger, Stefanie Vogelsang, Wolfgang Zöller und Willi Zylajew.

 

Für die Linkspartei sitzen wie bislang auch Kathrin Vogler und Harald Weinberg im Ausschuss, dazu kommen nun Birgit Wöllert und Pia Zimmermann. Kathrin Senger-Schäfer und die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin der Linken, Martina Bunge, sind hingegen ausgeschieden. Wer Bunge im Amt folgt, will die Linkspartei am 28. Januar beschließen.

 

Die Grünen haben diese Entscheidung bereits im Dezember gefällt und Maria Klein-Schmeink zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt. Neben ihr sitzen weiterhin Elisabeth Scharfenberg und Harald Terpe im Ausschuss. Die bisherige Grüne-Sprecherin für Gesundheit, Biggi Bender, hatte im Oktober den Wiedereinzug in den Bundestag verfehlt. Für sie rückt Kordula Schulz-Asche im Gesundheitsausschuss nach. /

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