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Omnibus-Gesetz

Apotheken sollen Ident-Verfahren für TI anbieten

Als Alternative zum Video-Ident-Verfahren sollen künftig auch Apotheken Versicherten die Identifizierung für den Zugang zu Telematik-Infrastruktur (TI) anbieten. Das sieht ein Entwurf zum Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz vor. Mit Blick auf das E-Rezept regelt das Omnibus-Gesetz zudem die von den Apotheken lang ersehnten Vorgaben für die Schnittstelle für Drittanbieter-Apps.
Ev Tebroke
12.08.2022  15:00 Uhr
Apotheken sollen Ident-Verfahren für TI anbieten

Für die Nutzung von Diensten innerhalb der Telematik-Infrastruktur (TI) müssen sich Versicherte vorab rechtssicher identifizieren. Bislang war dies unter anderem online per sogenanntem Video-Ident-Verfahren möglich. Nach massiven Sicherheitslücken wurde dieser Weg aber von der Gematik gestoppt. Bei der Suche nach Alternativen sind nun offenbar die Apotheken im Spiel. Sie sollen künftig ein Ident-Verfahren anbieten können, einen Apo-Ident-Dienst, über den Versicherte sich in der Offizin für die TI-Nutzung legitimieren können. Das sieht das sogenannte Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz (KHPflEG) vor, das der PZ im Entwurf vorliegt. 

Geplant ist demnach, § 336 SGB V dahingehend zu ergänzen, dass auch Apotheken einen Ident-Dienst anbieten können, wenn sie dies wünschen. Für den Zugriff auf elektronische Patiententakte (EPA), Medikationsplan und E-Rezept sowie die elektronische Patientenkurzakte »kann das geeignete technische Verfahren auch in einer Apotheke durchgeführt werden«, heißt es in dem Entwurf. Demnach sollen bei der Authentifizierung der Versicherten in einer Apotheke die gleichen Anforderungen an das Verfahren gelten wie bei der Authentifizierung der Versicherten am eigenen Endgerät (elektronische Gesundheitskarte oder digitale Identität und PIN).

Zahlreiche Änderungen mit Blick auf E-Rezept und Co.

Darüber hinaus sind in dem Entwurf im Omnibus-Verfahren noch einige weitere Maßnahmen angedacht, um digitale Anwendungen nutzerfreundlicher zu machen und die Verbreitung zentraler TI-Dienste wie EPA, E-Rezept, Medikationsplan und Co. zu steigern.

Um Prozesse zu vereinfachen, soll es etwa künftig möglich sein, innerhalb der TI zur eindeutigen Identifizierung von Versicherten deren Krankenversicherungsnummer zu verwenden. §290 SGB V soll dahingehend um folgenden Satz 4 ergänzt werden: »Die Krankenversichertennummer eines Versicherten darf im Rahmen der Telematik-Infrastruktur von Anbietern und Nutzern von Anwendungen und Diensten zur eindeutigen Identifikation des Versicherten verwendet werden, soweit dies für administrative Prozesse und für die eindeutige Zuordnung von Daten und Diensten bei der Nutzung dieser Anwendungen und Dienste erforderlich ist.«

Mit Blick auf die elektronische Verordnung werden einige Vorgaben an die bislang noch schleppende technische Umsetzung beziehungsweise fehlenden Spezifikationen angepasst. So müssen Apotheken die Chargendokumentation in den Dispensierdaten nur noch dann verpflichtend vornehmen, wenn es ihnen technisch möglich ist. (Änderung § 312 Abs. 1 Nr. 3 SGB V). Zudem wird der Bereitstellungstermin für elektronische Medikationspläne von Juli 2023 auf Oktober 2024 verschoben.

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