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Koalitionsverhandlungen

Wer verhandelt Gesundheit?

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grüne und FDP starten am heutigen Donnerstag. Ab kommenden Mittwoch treffen sich 22 Arbeitsgruppen, darunter auch die Gruppe »Gesundheit und Pflege«. Darin werden für jede Partei vier Politikerinnen und Politiker miteinander beraten. Sie sollen bis zum 10. November ein gemeinsames Papier vorlegen, das die Gesundheitspolitik der kommenden vier Jahre gestalten wird.
Charlotte Kurz
21.10.2021  15:44 Uhr

Am heutigen Donnerstag starten SPD, Grüne und FDP die Koalitionsverhandlungen. Nachdem sie bis Ende vergangener Woche gemeinsam über Themen sondiert hatten, soll es heute Nachmittag mit Gesprächen zwischen den Hauptverhandlern offiziell losgehen. Insgesamt sollen in den nächsten Wochen fast 300 Politikerinnen und Politiker in 22 Arbeitsgruppen (AG) zu verschiedenen Themenbereichen ein künftiges Koalitionspapier erarbeiten.

Laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht der Zeitplan folgendermaßen aus: Ab nächstem Mittwoch werden sich die Arbeitsgruppen treffen und bis zum 10. November Papiere erarbeiten, die in die Hauptverhandlungsgruppe gehen. In dieser Gruppe sitzen insbesondere die Chefs und Generalsekretäre der drei Parteien. Sie übernehmen die »Schlussredaktion« der Papiere und sollen »eventuell übrig gebliebene Konfliktfelder« lösen. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag laut FDP-Generalsekretär Volker Wissing stehen. In der Woche vom 6. Dezember soll Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden. Wissing betonte: »Wir wollen Handlungsfähigkeit zeigen.«

Eine der Arbeitsgruppen heißt »Gesundheit und Pflege«. In dieser AG werden sich die Gesundheitsexpertinnen und –experten der drei Parteien in den kommenden Tagen zusammensetzen, um über die künftige Gesundheitspolitik zu beraten. Im Ergebnispapier nach den Sondierungen hatten SPD, Grüne und FDP bereits vage angedeutet, wo die Reise hingehen soll. Klar ist: Eine mögliche Bürgerversicherung ist wohl bereits vom Tisch. Und: Es soll mehr sektorenübergreifende Kooperationen zwischen den Heilberuflern geben. Auf welche Punkte sich die drei Parteien weiter einigen, insbesondere in Hinblick auf die Apotheken und die Arzneimittelversorgung, ist aber noch offen.

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