Wer übernimmt das BMG? |
Alexander Müller |
18.02.2025 15:00 Uhr |
Wer übernimmt in der nächsten Legislatur das BMG? / © imago images/Müller-Stauffenberg
Die Union führt deutlich in den Umfragen, Friedrich Merz (CDU) hat die besten Aussichten, nächster Bundeskanzler zu werden. Als wahrscheinlichste Koalitionspartner werden die SPD und mit etwas Abstand die Grünen gehandelt. Für ein schwarz-gelbes Bündnis mit der FDP dürfte es nicht reichen, sofern die Liberalen überhaupt wieder in den Bundestag einziehen. Rot-Rot-Grün scheint ebenfalls weit von einer Mehrheit entfernt. Eine Koalition mit der AfD oder Duldung einer Minderheitsregierung durch diese hat Merz zwar ausgeschlossen, doch die gemeinsame Abstimmung mit den Rechtsextremen hat Zweifel an seiner Verlässlichkeit genährt.
So viel zur Ausgangslage – die schon an sich kein sehr stabiles Fundament für Personalspekulationen bietet. Aber ein paar Tendenzen zeichnen sich in Hintergrundgesprächen doch ab.
Dazu zählt, dass die CDU das Gesundheitsressort wohl gerne besetzen möchte. Natürlich nicht prioritär, aber zumindest steht das BMG nicht ganz unten auf dem Wunschzettel. Die wachsende Bedeutung der Gesundheitswirtschaft für den Standort Deutschland könnte in diese Überlegungen hineinspielen.
Sehr früh als möglicher Kandidat gehandelt wurde Karl-Josef Laumann (CDU), derzeit Arbeits-, Sozial und Gesundheitsminister in Nordrhein-Westfalen. Fachlich wäre Laumann geeignet, setzt aktuell die Krankenhausreform in seinem Land mit einiger Umsicht um. Als stellvertretender Parteivorsitzender hat Laumann zudem eine gesicherte Stellung. Und: Laumann ist als Unterhändler für Gesundheit in möglichen Koalitionsverhandlungen schon gesetzt.
Möchte Laumann sich das Amt des Gesundheitsministers antun? / © Imago/Sven Simon
Die Frage ist: Tut sich Laumann (Jahrgang 1957) einen Posten auf Bundesebene an? Staatssekretär im BMG war er schon (2013-2017), vermutlich würde das langjährige IG-Metall-Mitglied das Ressort Arbeit und Soziales mehr reizen. Aus Sicht der Apotheken wäre Laumann sicher keine schlechte Wahl. Er ist bodenständig und setzt auf fachlichen Austausch auf Augenhöhe. Doch Vorsicht: Der gelernte Maschinenschlosser ist hart in der Sache und wenn es um die Verteilung knapper Ressourcen geht, dürfte der ehemalige Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) als »soziales Gewissen« der CDU eher auf Seiten von Pflegekräften und unterbezahlten Arbeitnehmern im Gesundheitswesen stehen.
Als Alternative aus den Reihen der Union wird Tino Sorge genannt. Der gesundheitspolitische Sprecher der Union hat sich aus der Opposition heraus in der laufenden Legislatur in der Branche gut etabliert. Ein Ministerposten dürfte aber noch zu früh kommen. Zudem muss Sorge erst einmal wieder in den Bundestag einziehen. Ein Mandat ist zwar keine zwingende Voraussetzung für einen Ministerposten (siehe seinerzeit Philipp Rösler), aber dieser Weg für Sorge wäre wohl endgültig zu steinig.
Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wir berichten mit Blick auf die Gesundheitspolitik und die Auswirkungen für die Apotheken.