Wer übernimmt das BMG? |
Alexander Müller |
18.02.2025 15:00 Uhr |
Apropos zweite Amtszeit: Was ist mit Jens Spahn? Der war schon einmal Gesundheitsminister – während der Corona-Pandemie sogar in hervorgehobener Position. Sicher dürfte das ehrgeizige CDU-Präsidiumsmitglied wieder einen wichtigen Posten erhalten. Im Gespräch sind aber eher das Wirtschaftsressort oder der Fraktionsvorsitz im Bundestag. Zweite Amtszeit Spahns im BMG? Ausgeschlossen.
Eine zweite Amtszeit von Spahn ist so gut wie ausgeschlossen. / © ABDA/Erik Hinz
Für die FDP sieht es aktuell schlecht aus. CDU-Chef Merz ist den Liberalen in den Rücken gefallen und hat die Wählerinnen und Wähler gewarnt, ihre Zweitstimme bloß nicht zu verschleudern. Der Wiedereinzug in den Bundestag ist fraglich.
Eine Regierungsbeteiligung ist auch unwahrscheinlich, Parteichef Christian Lindner hat sich nicht gerade als verlässlichster Koalitionspartner gezeigt und selbst ein neues Bündnis mit den Grünen ausgeschlossen. Bliebe in größter Not die Juniorrolle in einer Deutschlandkoalition unter Union und SPD.
Selbst dann würde die FDP vermutlich gerne auf das Gesundheitsressort verzichten. Mit Andrew Ullmann und Kristine Lütke werden zwei Fachpolitiker den Einzug in den Bundestag aufgrund aussichtsloser Listenplätze sehr wahrscheinlich verpassen. Mit Robert-Martin Montag stünde zwar noch ein versierter Gesundheitspolitiker bereit, aber der entstammt dem in der Partei isolierten Thüringer Landesverband und ist nach der Klatsche bei der Landtagswahl aktuell nach eigener Bezeichnung nur noch »ehrenamtlicher Politiker».
Die Grünen werden ebenfalls prominente Abgänge zu verzeichnen haben: Kordula Schulz-Asche und Maria Klein-Schmeink kandidieren nicht erneut für den Bundestag.
Die Leipziger Abgeordnete Paula Piechotta ist zwar auf Platz 1 der Landesliste Sachsen und bringt als Ärztin auch den fachlichen Bezug mit. Doch gilt sie als wenig verbindlich, Parteikollegen entschuldigen sich regelmäßig für ihren Umgangston und allzu harsche Auftritte in der Branche.
Die Grünen haben wenig Interesse am Gesundheitsressort, die Chancen von Paula Piechotta auf das Amt sind nicht nur deshalb schlecht. / © IMAGO/photothek.de
Mit Janosch Dahmen gibt es einen weiteren Arzt in den Reihen der Grünen. Er sucht zwar den Dialog auf Augenhöhe mit der Apothekerschaft, hat aber die Reformpläne Lauterbachs weitgehend mitgetragen und ist zumindest nicht als glühender Verfechter der Freiberuflichkeit aufgefallen.
Aber unter dem Strich dürfte für die Grünen gelten, dass sie das Gesundheitsressort eigentlich gar nicht haben wollen. Da kann man nicht viel gewinnen.
Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wir berichten mit Blick auf die Gesundheitspolitik und die Auswirkungen für die Apotheken.